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BT 18/6445 Festnahmen wegen Schleusertätigkeit
über den Bundesnachrichtendienst (BNDG) besonders schutzwürdig. Ebenso schutzbedürftig sind Einzelheiten zu der nachrichtendienstlichen Erkenntnislage. Eine Veröffentlichung von Einzelheiten betreffend solcher Erkenntnisse würde zu einer wesentlichen…
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BT 19/7825 Rüstungskooperation Deutschlands mit der Türkei im Jahr 2018
Drucksache 19/7825 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 20. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche), wonach ein Upgrade bzw. eine Nachrüstung türkischer Leopard-Kampfpanzer etwa mit zusätzlicher Panzerung basierend…
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BT 19/10375 Deutsche Rüstungsgüter und der mutmaßliche Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien
Bundestagsdrucksache 18/5025 und auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 15. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche ), ob in dem GÜZ bestimmte später im Jemen eingesetzte Truppenteile trainiert wurden? Der Bundesregierung liegen…
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BT 19/10273 Attribuierung von "böswilligen Cyberaktivitäten" durch das geheimdienstliche EU-Lagezentrum INTCEN
Drucksache 19/10273 aus § 1 Absatz 2 BNDG besonders schutzwürdig. Ebenso schutzbedürftig sind Einzelheiten zu der nachrichtendienstlichen Erkenntnislage. Hierzu zählen auch Informationen über die personelle Ausstattung einzelner Arbeitsbereiche des BND…
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BT 18/2171 Munitions- und Waffendiebstähle bei der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/1265)
fernzuhalten. Eine Person, bei welcher ein Sicherheitsrisiko (z. B. Unzuverlässigkeit, fehlende Verfassungstreue, nachrichtendienstliche Gefährdung) festgestellt wurde, erhält keinen den unbegleiteten Zugang zu den oben genannten Stellen berechtigenden…
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BT 19/1995 Gefährdungseinschätzung anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Russland
über den Bundesnachrichtendienst (BNDG) besonders schutzwürdig. Ebenso schutzbedürftig sind Einzelheiten zu der nachrichtendienstlichen Erkenntnislage. Eine Veröffentlichung von solchen Einzelheiten würde zu einer wesentlichen Schwächung der dem B…
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BT 18/750 Deutsche Zulieferungen an das syrische Chemiewaffen-Programm
hingenommen werden . c) Ferner sind in der Antwort teilweise Auskünfte enthalten, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern besonders schutzbedürftig sind. Eine Bekanntgabe von Informationen zu…
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BT 19/7562 Unterstützung der Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte (ETILAF) durch die Bundesregierung
gesetzlichen Auftrags aus § 1 Absatz 2 BNDG besonders schutzwürdig . Ebenso schutzbedürftig sind Einzelheiten zu der nachrichtendienstlichen Erkenntnislage . Eine Veröffentlichung von solchen Einzelheiten in diesem konkreten Fall würde zu einer wesentlichen…
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BT 18/917 Sogenannte Gefährder und Relevante Personen in den Dateien des Gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus und -terrorismus im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum
rums (GETZ) eine „AG Personenpotenzial “ als Arbeitsgruppe mit dem Ziel, „einen Gesamtüberblick über das nachrichtendienstlich und polizeilich bekannte rechtsextremistische und rechtsterroristische Gefährdungspotenzial in Deutschland oder mit…
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BT 18/3649 Bieterverfahren zum Verkauf der Urananreicherungsanlagen der Firma URENCO und Risiken der Weiterverbreitung von Atomwaffen-Technologie
Kaufinteressenten bewusst sein, dass alle drei Regierungen im Zusammenhang mit potenziellen Anteilsänderungen auch nachrichtendienstliche Erkenntnisse einbeziehen könnten. 20. Gibt es grundsätzliche Überlegungen, Bieter aus bestimmten Ländern oder Regionen…
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