kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/445 Arbeitsschutzverwaltung im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Kontrollgerät DTCO "Sozialer Arbeitsschutz, Schutz besonderer Personengruppen" 15 Sicherheitstechnische Aspekte bei der Montage und Nutzung von Gerüsten an Fassaden "Sozialer Arbeitsschutz, Schutz besonderer Personengruppen" 15 Erfolgreich durch effizientes Networking…

  2. SN 6/334 Unterstützung der Mieterinitiative Stauffenbergallee Dresden

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entsprechend seiner Zusagen am 19.08.2014 bisher ergriffen, um die Mieterinitiative Stauffenbergallee bei ihren Bemühungen um die Nutzung des Vorkaufrechts zu unterstützen? Frage 2: Wie viele Treffen oder Gespräche gab es zwischen dem SMI und der Mieterinitiative…

  3. SN 6/12607 Vorfälle mit Reichsbürgern an Gerichten im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 23 Seiten

    21.06.2017 Landessozialgericht (Chemnitz) Ungewöhnlich aggressives Auftreten eines Beteiligten im Schriftsatz unter Nutzung reichsbürgertypischer Wortwahl und Schriftsatzgestaltung Anlassbezogene Einlasskontrolle , ständige Anwesenheit von…

  4. SN 6/7105 Freizeitangebote in den sächsischen Justizvollzugsanstal­ten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Stunden, zweimal monatlich schwankend Rehabilitationssport Externe max. 5 Gefangene, 1 Stunde, zweimal monatlich schwankend Nutzung „Garten der Sinne“ Bedienstete max. 5 lockerungsgeeignete Gefangene, Angebot nach Jahreszeit täglich möglich für 3-4 Stunden…

  5. SN 6/11320 Von Neonazis genutztes Objekt in Limbach-Oberfrohna

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Freistaat SACHSEN Zusaf menfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4: Der taafiregierung Hegen keine Erkenntnisse über eine Nutzung des Objekts für Verans alturigen der rechtsextremistischen Szene im Jahr 2017 vor. Mit, reu dlichen Grüßen Markus Ulbig…

  6. SN 6/15993 Rechtsextremes Treffen in Dresden-Niedersedlitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eingeleitet? Frage 3: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über das Objekt hinsichtlich der Nutzer*innen und die Art der Nutzung und ist das Objekt als „rechtsextremistisch genutzte Immobilie“ im Sinne der verbindlichen bundesweiten Definition gelistet…

  7. SN 6/12876 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Sachsen in den Jahren 2016 und 2017 - Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/8858

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    99 21 21,2 78 78,8 2 84,8 113000 -sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen pp., unter Aus- 2016 37 2 5,4 35 94,6 1 100,0 nutzung einer Amtsstellung od. eines Vertrauensverhältnisses 2017 40 2 5,0 38 95,0 1 100,0 113010 .von Schutzbefohlenen ab 14 Jahren…

  8. SN 6/9286 Förderrichtlinien

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen…

  9. SN 6/16963 Nachfrage zu Drs 6/9782: Nachnutzung der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung Friederikenstraße 37 in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Nutzung der o.g. Immobilie? Wann endet der aktuelle Mietvertrag? Das Objekt wird gegenwärtig durch die Polizeidirektion Leipzig…

  10. SN 6/8500 Ausgaben Sachsens in den Bereichen Gesundheit / soziale Teilhabe

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    epigenetische Regulation nicht-Protein kodierender RNAs bei Alzheimerscher Erkrankung und ihre anwendungsorientiertes Nutzung für diagnostische und therapeutische Konzepte Forschungsvorhaben 53.661,38 ---- Anlage 5 zu Drs. 6/8500 Carrier-vermittelte…

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