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HH 21/14783 Abweichung vom Kita-Schlüssel
46 SGB VIII anlassbezogen, zum Beispiel bei Elternbeschwerden , die Personalsituation. Geklärt wird, ob zum Prüfzeitpunkt das Kindeswohl im Sinne von § 45 Absatz 7 SGB VIII gefährdet ist. Ist dies der Fall, wird der Träger gemäß 45 Absatz 6 SGB VIII…
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HH 21/3730 Vorlage SCHUFA-Auskunft durch Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte bei Jobcenter team.arbeit.hamburg
Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte bei Jobcenter team.arbeit.hamburg Unter der Berücksichtigung der §§ 11, 11 b und 12 SGB II verlangt Jobcenter team.arbeit.hamburg teilweise eine SCHUFA-Auskunft von Arbeitslosengeld- II-Leistungsberechtigten. Die…
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HH 21/742 Einsparungen von Personalausgaben durch Streiks
entfallen sind. Denn die Personalkosten der gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II gehören zu deren Verwaltungskosten. Diese finanziert nach § 46 Abs. 3 Satz 1 SGB II zu 84,8% der Bund und zu 15,2% die Kommune, im Falle von Jobcenter team.arbeit…
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HH 21/7379 Statistik von Jobcenter team.arbeit.hamburg in Bezug auf „Asyl“ (IV)
den Rechtskreis SGB II siehe Anlage 1. Für den Rechtskreis SGB III siehe Anlage 2. Darüber hinaus wird auf den Methodenbericht der Bundesagentur für Arbeit zur „Revision der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II“ unter dem…
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HH 21/6741 Anzahl der Widersprüche und Klagen bei Jobcenter t.a.h.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Widersprüche und Klagen erfolgten gegen Bescheide im Rahmen des SGB II seit 2010 bis aktuell? Bitte jeweils tabellarisch nach Gründen und jährlich auflisten sowie im Verhältnis zur Gesamtanzahl…
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HH 21/19134 Alleinerziehende in Hamburg
und nach Bezirken. Siehe Anlagen 2 und 3. 4. Wie viele erwerbsfähige Alleinerziehende beziehen aktuell Leistungen nach SGB II? a. Davon unter zwei Jahren? b. Davon zwei bis unter drei Jahren? c. Davon drei bis unter vier Jahren? d. Davon vier…
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HH 21/1136 Nachfragen zum Friesenhof
Senat ist an der Nennung der genauen Einrichtungen aus Gründen des Sozialdatenschutzes gemäß §§ 35 SGB I, 60 fortfolgende SGB VIII, 67 fortfolgende SGB X gehindert, da die betroffenen Mädchen anhand dieser Angaben in Verbindung mit den zusätzlich über…
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HH 21/2993 Altersschätzung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (III)
ja, in welcher Hinsicht? Wenn nein, warum nicht? Zum 1. November 2015 sind Änderungen des SGB VIII in Kraft getreten. Der neu eingeführte § 42 f SGB VIII sieht als Regelverfahren die Altersfeststellung über Ausweispapiere oder hilfsweise mittels…
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HH 21/18333 Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg: Wie ist der aktuelle Stand?
gesetzliche Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe – (SGB VIII) geprüft werden, die sich unter anderem auf Aspekte der Verbleibensanordnung, Adoptionen, Vormundschaft durch Pflegeeltern…
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HH 21/6134 Tatsächliche Reformierung der Leiharbeit und Werkverträge nach dem neuen Referentenentwurf?
Deutschland – Zeitarbeit). Rund 140.000 der Rückkehrer/-innen aus der Leiharbeit bezogen sofort wieder Leistungen nach dem SGB II. Mehr als die Hälfte der Beschäftigungen in der Leiharbeit endet nach weniger als drei Monaten. Im Schnitt verdienten…
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