-
HH 21/349 Unterbringung minderjähriger, unbegleiteter Flüchtlinge auf der Uhlenhorst
werden solche Veranstaltungen regelmäßig dann terminiert, wenn die Planungen hinreichend konkretisiert sind. Nur so ist gewährleistet, dass konkrete Fragen auch konkret beantwortet werden können. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen…
-
HH 21/415 Gefährdungslage durch das Bismarck-Denkmal Neustadt/St. Pauli sowie Kosten und Finanzierung der Sanierung des Bismarck-Denkmals/ Alter-Elbpark-Ensembles
gegebenenfalls gemäß § 3 Absatz 1 der Hamburgischen Bauordnung so gesichert, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet bleibt. 10. Wurden die Planungen zur Sanierung des Ensembles in einem Bürgerbeteiligungsverfahren bereits erörtert?…
-
HH 21/668 Zustand der Spielplätze in Hamburg und deren Zugänglichkeit
Bezirken entstand in letzter Zeit jedoch der Eindruck , dass genau diese Zugänglichkeit nicht in einem angemessenen Umfang gewährleistet ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1. In welchem Umfang sind öffentliche Spielplätze im Raum Hamburg von…
-
HH 21/2860 Großsiedlungen nur in Bergedorf?
geschützt werden. Eine ausreichende Verbindung zwischen den Naturschutzgebieten „Boberger Niederung“ und „Die Reit“ ist damit gewährleistet. Die Flächen des Gleisdreiecks sind kein Bestandteil des Biotopverbunds. Im Übrigen siehe Drs. 21/2327. Die Vorhabenfläche…
-
HH 21/7843 Saga fordert Absenkung der energetischen Standards – Stielt sich der rot-grüne Senat aus seiner Verantwortung für die Umwelt?
tatsächlich weiterhin die hohen Klimaschutzziele eingehalten werden können? 6. Wie kann hier das Prinzip der Gleichbehandlung gewährleistet werden? Werden diese Um-Interpretationen auch für andere Investoren und Eigentümer gelten? 7. Wie können Eigentümer…
-
HH 21/11238 Sicherheit der Weihnachtsmärkte
14. Wie wird die Zugänglichkeit der Weihnachtsmärkte für den Lieferverkehr oder in Notfällen für Rettungsfahrzeuge gewährleistet? Durch den Veranstalter in enger Abstimmung mit der Feuerwehr. 15. Liegen dem Senat Reaktionen von Bürgern oder Touristen…
-
HH 21/15726 Straftäter flieht aus Hamburger Psychiatrie
insbesondere auch während eines Streiks und sonstiger Arbeitskampfmaßnahmen, in gleichem Umfang wie im öffentlichen Dienst gewährleistet ist. Grundlage der Personalbemessung ist gemäß Ziffer 3.1 der Verwaltungsvorschrift zu § 13a Absatz 1 Satz 2 HmbPsychKG…
-
HH 21/16040 Papier ist geduldig – Umsetzung der Leistungsvereinbarung zu Aufgaben und Rolle des Unterkunfts- und Sozialmanagements (UKSM) (II)
Orientierungsberatung erreichen? bb. Wenn ja, wie wird mit Bewohnern/-innen umgegangen, deren Selbstständigkeit offensichtlich nicht gewährleistet ist, die aber der Orientierungsberatung fernbleiben? cc. Welche Gründe sind bekannt, warum manche Bewohner/-innen …
-
HH 21/12079 Baulicher Zustand der Unterbringung für Geflüchtete am Mittleren Landweg
betroffen? bc. Wie viele Wohneinheiten mit Belegungsbindung für wie viele Personen sollen entstehen? c. Wie wird gewährleistet, dass von der Umwandlung in Wohnraum betroffene Geflüchtete ebenfalls in Wohnraum unterkommen? d. In welchem Umfang…
-
HH 21/6593 Behindert der neue Rahmenvertrag der KMK mit der VG Wort die Lehre an den Hamburger Hochschulen?
und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6593 3 Informationsfluss zur zuständigen Behörde durchgehend gewährleistet ist. Die Hochschulen wurden durch die SUB über die anstehenden Neuregelungen informiert, hinzu kam eine Unterrichtung…
1.029 kleine Anfragen