kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2420 Vandalismus an Denkmälern und Kunstwerken in Thüringen

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Thüringen seit dem Jahr 2010 sind der Landesregierung bekannt (bitte einzeln auflisten)? 3. Welcher Art der politischen Kriminalität wurden die Sachbeschädigungen jeweils zugeordnet (bitte einzeln auflisten)? 4. Wie viele Ermittlungsverfahren mit welchem…

  2. HH 21/15978 Kostenentwicklung des Schutzes jüdischer Einrichtungen in Hamburg (IV

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Aufklärungsquote 16,67% * Stand: 29. Januar 2019 Die für das Jahr 2018 im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) registrierten Arten von Straftaten sind in der folgenden Tabelle dargestellt: Jahr 2018* § 130 StGB Volksverhetzung…

  3. TH 6/3960 Thügida: Personen, Aktivitäten, Netzwerke - Teil II

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Personen in der Führungsspitze von Thügida sind a) vorbestraft (bitte angeben, ob die Straftat der Politisch motivierten Kriminalität [rechts/links/sonstige] zugeordnet wurde), b) frühere oder aktive Mitglieder von rechtsextremistischen Parteien, Organisationen…

  4. HH 21/14771 Drogenhandel im Schanzenpark – Wie ist der Status quo?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ermittlungsakten des erfragten Zeitraums bei den sachlich zuständigen Dienststellen des Landeskriminalamts (LKA 6 – Organisierte Kriminalität und Rauschgiftkriminalität) erforderlich. Die Auswertung von mehreren Tausend Akten ist in der für die Beantwortung einer…

  5. SN 6/18459 Angriffe auf Parteimitglieder und Einrichtungen politischer Parteien in Sachsen 2014 - 2019

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    bis 4: Die erfragten Straftaten werden im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) unter den Themen „gegen Amts-l Mandatsträger“ sowie „gegen Parteieinrichtungen“ erfasst und jährlich in Form…

  6. BE 18/10180 Unterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) in der Boothstr. , Berlin-Steglitz-Zehlendorf (Lichterfelde)

    Eingereicht von: Dr. Hans-Joachim Berg, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    So wird der Bundesminister des Innern in der Pressemitteilung seines Ministeriums vom 13.11.2015 zur Lageübersicht „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ mit folgender Aussage zitiert: "Insgesamt zeigen uns die derzeit verfügbaren Tendenzaussagen…

  7. HH 21/16144 Straftaten durch Ausländer in Hamburg – Abfrage für 2017

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg – Abfrage für 2017 Am 8. Februar 2019 berichtete das „Hamburger Abendblatt“ über einen breiten Rückgang der Kriminalität in der Hansestadt. Dieser Befund ergebe sich aus den Daten der jüngsten Hamburger Kriminalstatistik, der zufolge die …

  8. HH 21/19858 Gewalttätige Übergriffe auf homosexuelle Menschen und Sex- und Erotikshops

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    motivierten Kriminalität (PMK) sowie zu den Auswertemöglichkeiten und deren Grenzen siehe Drs. 21/3165. Für die nachstehenden Ergebnisse ist die Kriminaltaktische Anfrage (KTA) des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)…

  9. TH 6/5998 Veranstaltungsreihe "Die Stadt gehört auch uns!" in Jena

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mit der Demonstration gegen Tatverdächtige welchen Alters eingeleitet (bitte aufschlüsseln nach Politisch motivierter Kriminalität - Links, Rechts und Sonstige)? 7. Welche Versammlungsauflagen galten für die oben benannte Demonstration? 8. Kam es…

  10. NW 17/1273 Ebertplatz - Eine No-go-Zone im Herzen von Köln?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kriminalprävention. 2. Wie hat sich die Kriminalität am bzw. auf dem Ebertplatz zwischen 2014 und heute entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahr und Anzahl/Art Straftaten)? Die Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Ebertplatzes in Köln ergibt…

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