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SH 19/34 Heimaturlaub von Asylbewerbern
Inneres, ländliche Räume und Integration keine Zahlen vor, weil hierüber keine Statistik geführt wird. 2. Wie viele Flüchtlinge/ Asylbewerber, die sich eigentlich in Schleswig-Holstein aufhalten bzw. in Schleswig-Holstein registriert sind, wurden…
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TH 6/5470 Entwicklung des Bedarfs für Kinderbetreuung in Kindertagesstätten aufgrund der Zuwanderung im Landkreis Gotha
aufgrund der Zuwanderung im Landkreis Gotha Die Kleine Anfrage 2828 vom 1. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Unter den Flüchtlingen ist im Vergleich zur Altersstruktur der deutschen Bevölkerung der Anteil an Säuglingen und Kleinkindern im Kindergartenalter…
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HH 21/3781 Unterschiedliche Belegungszahlen in den Unterkünften? – Welcher Stand ist maßgebend?
de/fluechtlingeunterbringung -standorte, Stand 10.03. bis 11.03.16) werden unter dem Logo „Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge“ den einzelnen Unterbringungsstandorten in den Bezirken Belegungszahlen zugewiesen. Diese entsprechen in der Addition…
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BT 19/15299 Lücken bei Entschädigungen und Rentenberechnungen von Opfern der SED-Diktatur
Rentenansprüche, für welche die Empfänger keine Beiträge in die westdeutschen Kassen zahlen konnten (z. B. Übersiedler, Flüchtlinge), weil sie diese gar nicht zahlen konnten. Mit der deutschen Einheit fiel dieser Grund weg. Mit dem Stichtag des ersten…
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BT 19/8299 Haftungsverzicht gegenüber Flüchtlingsbürgen
Haftungsverzicht gegenüber Flüchtlingsbürgen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Seit 2013 konnten Flüchtlinge u. a. im Rahmen von Programmen der Bundesländer nach Deutschland kommen, sofern sich eine Privatperson zur Übernahme der…
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BB 6/7119 Zu den TBC-Fällen in Brandenburg und der Situation der Röntgenstation Wünsdorf
Herkunftsländern stammen die mit TBC diagnostizierten Flüchtlinge in den Jahren 2012-2016? zu Frage 1: Für den Zeitraum 2012-2017 wurden im Land Brandenburg 179 an Tuberkulose erkrankte Flüchtlinge nach dem Infektionsschutzgesetz gemeldet. Diese stammten…
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HH 21/9342 Belegungszahlen in Unterkünften
Koordinierungsstab Flüchtlinge“ den einzelnen Unterbringungsstandorten in den Bezirken maximale Platzkapazitäten zugewiesen. Jedoch gibt es keinen Aufschluss über die Belegungszahlen. Laut Pressemitteilung des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge vom 27…
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NI 18/3474 Fiktive Rechnungen, Veruntreuung und Durchsuchung? Was ist los beim ASB?
Bereich der Erstaufnahme von Flüchtlingen dar. Aufgrund der zu erwartenden hohen Zugangszahlen reichten die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes nicht mehr aus. Um die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen zu verhindern, hatte das Land…
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HH 21/1587 Verzicht auf Anzeige bei Ladendiebstählen
(HVV) in einem internen Schreiben seine Kontrolleure darauf hingewiesen hatte, bei der Kontrolle von Asylsuchenden und Flüchtlingen viel „Augenmaß“ walten zu lassen. Da der HVV in städtischer Hand ist, war in diesem Zusammenhang auch in einer Schriftlichen…
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ch/international/afrika/nordafrikald .8173), wurde im Verlaufe der bewaffneten Auseinandersetzungen zu einem Haupt-Transitland für Flüchtlinge aus Afrika. Durch den Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in Libyen übernahmen Schlepper und Terroristen die Oberhand…
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