kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21193 Verkauf einer Straße an eine Privatperson zulasten der Anlieger?

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wohn-Bauentwicklung des Gebietes erwartet wird. Die B-Plan 8-52ba Begründung gibt Aufschluss über die Beweggründe. Die Bebauungspläne 8-52ba (und auch 8-52bb) sollen die Umwandlung einer bislang überwiegend gartenbaulich genutzten Fläche in eine Nutzung…

  2. BE 17/18634 200 Sozialwohnungen im Mauerpark-Projekt der parteispendefreudigen Groth-Gruppe?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ramlerstraße, Graunstraße und Gleimstraße („nördlicher Mauerpark“) abgeschlossenen Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan I-64a VE sollen durch das Vorhaben u.a. ca. 490 Wohnungen und ca. 220 Studentenapartments errichtet werden. …

  3. BE 18/16752 Kombination von Wohnen und Einzelhandel erleichtern, nicht erschweren

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    deutlich, dass für eine entsprechende Entwicklung von Einzelhandel und Wohnflächen in der Regel ein vorhabenbezogener Bebauungsplan notwendig ist, um projektspezifisch die Grundlagen für die Genehmigung des Vorhabens zu schaffen. Frage 6: Ist der…

  4. BE 18/16356 Rotsch-Hafen Berlin Schmöckwitz

    Eingereicht von: Robert Schaddach, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Treptow-Köpenick hat hierzu folgendes mitgeteilt: „Unter der Voraussetzung, dass sich die Insel wie im Vorentwurf des Bebauungsplans ausgewiesen, im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch befand, ist aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzamtes sowohl die…

  5. BE 18/16184 Nutzungsplanung vorgehaltener Entwicklungsgrundstücke zur Daseinsvorsorge?

    Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zu 6.: Bisher ist nur ein Fall ("Alte Münze") aufgetreten, wo eine Anpassung des Bauplanungsrechtes in Form eines Bebauungsplans angestrebt wird. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass weitere Fälle im Laufe der Analyse des Portfolios hinzu kommen…

  6. BE 18/16153 Willkürliche Zerstörung des Mikroklimas durch massive Innenhofbebauung im Wilmersdorfer Kiez

    Eingereicht von: Christian Goiny, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ist anzuwenden, soweit die Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans für die Herbeiführung der Genehmigungsfähigkeit eines Wohnungsbauprojektes erforderlich ist. Für das Bauvorhaben besteht…

  7. BE 18/12493 Verkehrschaos am Checkpoint Charlie

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (einschließlich Freifläche) die Entwicklung von zentrumstypischen Nutzungen (einschließlich eines Wohnanteils) geplant (Bebauungsplan 1-98 „Checkpoint Charlie“). Im Rahmen dieses Bebauungsplanverfahrens wird derzeit eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt…

  8. BE 17/19078 Ehemaliges Diesterweg-Gymnasium in Wedding: kein preiswerter Wohnraum aufgrund von Verzögerungen bei einem Sporthallen-Ersatzneubau?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Straße 12 im Wedding ? Antwort zu 1: Das städtebauliche Konzept ermöglicht eine Realisierung in Bauabschnitten. Der Bebauungsplan III-18-1B befindet sich im Verfahren. Frage 2: Warum beharrt der Senat im Zuge des aufgegebenen Schulstandortes…

  9. BE 18/12891 Sonderbaurecht bei modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF)

    Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnnutzung wäre eine Nutzungsänderung, die einer Genehmigung bedarf. In diesen Fällen sind die Bezirke aufgefordert, einen Bebauungsplan mit dieser Zielsetzung aufzustellen. Der Senat geht davon aus, dass die Bezirke ihrer Verantwortung gerecht werden und…

  10. BE 18/12431 Zustand und Investitionsmaßnahmen bei der Freiwilligen Feuerwehr Müggelheim

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    kritisch ein, schließt diese jedoch nicht gänzlich aus. Seitens der Obersten Bauaufsicht wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes empfohlen. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ist beauftragt, entsprechende Natur- und Artenschutzgutachten…

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