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SN 6/3092 Mobilität von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen
gewährleistet, dass. Geflüchtete während ihres Aufenthaltes in den Aufnahmeeinrichtungen mobil sind, d. h. zum Beispiel unter Nutzung des ÖPNV Behördengänge oder Arztbesuche absolvieren zu können? Frage 3: Wie wird die individuelle Mobilität von nicht registrierten…
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SN 6/979 Nachnutzung der Gebäude am Hochschulstandort Reichenbach
STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEIN Frage 2: Welche Anfragen Dritter liegen der Staatsregierung bisher auf Nutzung der bisherigen Hochschulgebäude in Reichenbach vor? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 2: Es wird auf die Beantwortung…
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SN 6/3791 Twitter-Meldung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
allgemeinen Anforderungen an den verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Medien auch konkrete Festlegungen zu Zugängen und zur Nutzung über dienstliche und private Geräte, sowie außerhalb der Kernarbeitszeit Über eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe für…
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SN 6/9478 Fernsehturm in Dresden
Landeshauptstadt Dresden und die DFMG Deutsche Funkturm GmbH die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur touristischen Nutzung des Fernsehturms in Dresden in Auftrag gegeben." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die…
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SN 6/6356 Extranet der Polizei und Extranetanwendung "Informationsaustausch Sport"
Datenübermittlung an Dritte/andere Behörden/Datenbanken, Sperrung, Löschung , Berichtigung, Prüfung, Anonymisierung und sonstige Nutzung von personenbezogenen Daten? (Bitte ggf. nach Art der Daten und Datenverarbeitung differenzieren.) Frage 5: Für den Fall…
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SN 6/16979 Nachfrage zur Kleinen Anfrage 6/14577 Planfeststellungsverfahren Erdgasfernleitung EUGAL Trassenverlauf
Planfeststellungsbeschluss vom 26.09.2018 dahingehend, dass es keine substanziellen Auswirkungen auf die bestehende und künftige Nutzung des ausgewiesenen Vorrang/Eignungsgebietes für die Windkraftnutzung in Dörnthal/Voigtsdorf zu erwarten sind? Die Pl…
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SN 6/5359 Kosten- und barrierefreier Notruf für gehörlose und hörbehinderte Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Sachsen das Mittel einer Notruf-App, die mit den Leitstellen verknüpft ist, nutzen? Die Nutzung einer Notruf-App, die mit den Leitstellen verknüpft ist, ist im Freistaat Sachsen nicht möglich. Bezüglich der Einführung…
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SN 6/9530 Veröffentlichung der Liste der sächsischen Kulturdenkmale
eine öffentliche Anhörung der Betroffenen. Außerdem war eine umfangreiche Abstimmung erforderlich , in welchem Umfang die Nutzung, Veränderung und Weiterverarbeitung der zu veröffentlichenden Daten zulässig sein soll. Freistaat SACH SEN Der Staatsminister…
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SN 6/13665 Kinderbetreuungsbedarf Bediensteter im Justizvollzug
vereinzelt und jeweils nur im Rahmen allgemeiner Diskussionen zu den im öffentlichen Dienst bestehenden Möglichkeiten der Nutzung von Betriebskindertagesstätten angesprochen wurde. Mangels entsprechender Dokumentation sind zu den Zeitpunkten und zum Umfang…
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SN 6/18030 Öffentliches "Foyergespräch" der Zeitschrift "Cicero" in der Staatskanzlei
auf die beigefügte Ubersicht verwiesen Frage 3: Welches Entgelt entrichtet das private Medienunternehmen ,,Cicero" für die Nutzung der Räumlichkeiten der Sächsischen Staatskanzlei an den Freistaat Sachsen? Ein Entgelt wurde nicht entrichtet. Es wird auf…
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