kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6452 Situation am Hauptbahnhof Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zeiträumen. Zuständigkeit beabsichtigte Maßnahmen Sauberkeit Stadtreinigung Hamburg Reinigung „Rund um die Uhr“ soll gewährleistet werden (gemeinsam mit DB) Erhöhung der Reinigungsfrequenz der Urinalanlagen Austausch von Abfallbehälter mit sog. Big…

  2. HH 21/7275 Soziale Ausrichtung der städtischen Wohnungsbaugenossenschaft SAGA GWG

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bestand, diese sind allerdings statistisch nicht gesondert erfasst. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. bis 2.c. a. Wie wird gewährleistet, dass die Wohnungen im Alter barrierefrei bewohnbar sind? Im Rahmen der Investitionsstrategie von SAGA GWG werden bei…

  3. HH 21/8180 IT-Ausstattung der staatlichen Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    AWS, iCloud), und wie wird sichergestellt, dass hier Datensicherheit und Datenschutz nach der aktuellen Gesetzeslage gewährleistet ist?…

  4. HH 21/5509 Digitaler Beirat: Warum nutzt der Senat nicht das vorhandene Knowhow?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    PPP-Ansatz und durch Gremien wie die nextMedia Advisors ein ständiger Input und Austausch zu Fragen der Digitalisierung gewährleistet. Darüber hinaus wird der Austauschprozess neben vielen Unternehmensgesprächen durch Kooperationen im Rahmen von Projekten…

  5. HH 21/4289 Besitzen alle im Ganztag beschäftigten Personen ein erweitertes Führungszeugnis?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Führungszeugnis vorliegt. Zum Angebot der Ganztägigen Betreuung und Bildung an Schulen siehe Antwort zu 2. 2. Wie wird gewährleistet, dass niemand im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit eingesetzt wird, der noch kein erweitertes Führungszeugnis vorgelegt…

  6. HH 21/16601 Weiterentwicklung des Religionsunterrichts für alle

    Eingereicht von: Kazim Abaci, Ekkehard Wysocki, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kommission nur aus Vertretern der evangelischen Kirche und der zuständigen Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) gewährleistet. Parallel zu der dieser evangelischen und der jüdischen Gemischten Kommission wurden inzwischen auch solche für die muslimischen…

  7. HH 21/10492 Ausbildungssituation an den Gerichten und Staatsanwaltschaften

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    wurden optimiert und der hohen Anzahl an Auszubildenden angepasst, sodass weiterhin eine qualitativ sehr gute Ausbildung gewährleistet werden kann. Zudem werden die Staatsanwaltschaft und das Landgericht nunmehr kontinuierlich in die Ausbildung der Nachwuchskräfte…

  8. HH 21/10880 Handelskammer Hamburg verlässt IHK Nord

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Niedersachsens und Schleswig-Holsteins im Rahmen der Beschlussgremien des DIHK vor. Wie kann eine weitere Abstimmung gewährleistet sein? 8. Die norddeutschen Länder unterhalten die Konferenz Norddeutschland sowie die Konferenz der Wirtschafts- und…

  9. HH 21/11214 Arbeitslosengeld im Supermarkt – Bald auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Verfahren begegnet jedoch erheblichen datenschutzrechtlichen Bedenken . So kann insbesondere der Sozialdatenschutz kaum gewährleistet werden , wenn diese hoheitliche Aufgabe an private Unternehmen ausgelagert wird. Hintergrund der Umstellung sei vor…

  10. HH 21/2404 Nächste Flüchtlingsunterkunft im Geheimen geplant und ohne Bürgerbeteiligung eingerichtet – Und das schon wieder in Hummelsbüttel

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    6. Wie viele Betreuer werden rund um die Uhr vor Ort sein? 7. Wie wird die Sicherheit in der Zeltstadt und Umgebung gewährleistet? Von wann bis wann sind wie viele Sicherheitsleute vor Ort und wie viel bezahlt die Freie und Hansestadt Hamburg dafür…

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