kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1519 Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in Thüringen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit und weiteren sozialen Einrichtungen

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    des Schulteils Apolda der Staatlichen Beruflichen Schule Schwerstedt und der Regelschule "An der Fasanerie" Tonna für Flüchtlinge wird vorerst nicht umgesetzt. Angaben bezüglich der Unterbringung von Asylbewerbern in sonstigen Einrichtungen der Kinder-…

  2. MV 7/1092 Software zur Identitätsüberprüfung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung Vorbemerkung Mit dem Integrierten Identitätsmanagement für Flüchtlinge verfolgt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) das Ziel, Flüchtlinge schon beim ersten Kontaktpunkt in Deutschland eindeutig zu registrieren und durch…

  3. TH 6/2648 Intensivtäter in Thüringen

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einstufung als Intensivtäter benennen sowie angeben, ob auch eine spezielle Erfassung von jugendlichen Intensivtätern sowie Flüchtlings -Intensivtätern2 und Intensivtätern unter den unbegleiteten minderjährigen Ausländern stattfindet; bitte die jeweilige…

  4. HH 21/2424 Solidarität mit Frankreich – Flüchtlingsstrom aus Nahost stoppen?

    Eingereicht von: Dr. Ludwig Flocken, Dirk Nockemann, Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Frankreichs Premierminister Manuel Valls an Europa appelliert, umgehend den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten zu stoppen. „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen – das ist nicht möglich“, warnte der sozialistische Politiker…

  5. MV 7/2310 Weisungen und Erlasse im Zuge der Migrationskrise

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und Verteilungszahlen 10.09.2015 Verteilung von Asylbewerbern vor Asylantragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 10.09.2015 Vorläufige Bescheinigungen für anerkannte Personen 18.09.2015 Videoüberwachung und Bewachung in Gemeinschaftsunterkünften…

  6. BB 6/8157 Beratung durch Verbraucherschutzzentrale in 15 Sprachen

    Eingereicht von: Thomas Jung, Franz Josef Wiese, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Die Verbraucherschutzzentrale Brandenburg berät Flüchtlinge seit Oktober 2017 laut einem Bericht des Neuen Deutschland (ND vom 13.10.2017, S. 13 und www.neues-deutschland.de/artikel/1066729…

  7. HH 21/18314 Bürgerverträge und eine neue Reserveflächenplanung in Harburg

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerinitiativen 14 regionale Bürgerverträge geschlossen, die unter anderem Zahl, Ort und Dauer der Unterbringung von Flüchtlingen verbindlich regeln sollen. Zugleich wurde ein Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“…

  8. SN 6/8164 Haushalt 2016 - Einnahmen und Ausgaben für die Aufnahme und Betreuung von Asylbewerbern

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Ermittlung der Ausgaben für die Aufnahme und Betreuung einschließlich der Integration wurden alle Schutzsuchenden (also Flüchtlinge und Asylbewerber) einbezogen, die der Freistaat Sachsen unabhängig vom Stellen eines Asylantrages oder dem Stand des Asylverfahrens…

  9. BW 16/1336 Asylbewerber-Unterkünfte im Hohenlohekreis

    Eingereicht von: Anton Baron, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherheitskräften, Sozial - arbeitern, Hausmeistern, Reinigungskräften)? 5. Wie hoch ist die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF), die im Landkreis Hohenlohe gegenwärtig untergebracht sind? 6. Von wie vielen Sozialpädagogen werden die betreffenden…

  10. BE 18/11305 Kostenstrukturen im Bereich Asyl

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    in: a) Asylbewerber b) anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge c) Subsidiär Schutzberechtigte d) Geduldete e) unmittelbar Abzuschiebende f) Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MuF) Wie groß sind diese Personengruppen jeweils und…

2.044 kleine Anfragen