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BT 18/5602 Zur aktuellen Lage in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien
wirft der Regierungspartei VMRO-DPMNE Wahlbetrug vor. Die Organisation für Sicherheit und V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5602 – 2 –…
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BT 18/8937 Reformierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Alternativen zur Dublin-Verordnung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 23. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/7464 Immobiliengeschäfte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und mögliche aufsichtsrechtliche Versäumnisse der Bundesregierung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 2. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/7221 Insolvenzfolgen in der Lebensversicherung und Anlegerschutz bei Zertifikaten und Investmentvermögen
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 7. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/12519 Tierschutz bei der Tötung von Nutztieren
2014; im Übrigen bewegt sich deren Zahl – mit gewissen jährlichen Schwankungen – auf etwa gleichem Niveau. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12519 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Tierart Einheit…
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BT 19/3839 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2018 - Schwerpunktfragen zu Widerrufsprüfungen
Antwort zu Frage 3). Die Bilanz dieser vorgezogenen Prüfungen bis Anfang Februar 2018 lautet (Bundestags- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3839 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode drucksache 19/1217…
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BT 19/9677 Friedensprozess und Menschenrechtslage in Kolumbien
Umweltaktivisten (vgl. Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 19/6599). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9677 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche aktuellen…
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BT 19/11541 Auswirkungen der neuen Medizinprodukteverordnung auf kleine und mittlere Unternehmen
Kritik richtete sich dabei insbesondere gegen das System der Zulassung durch vornehmlich privatrechtlich or- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11541 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ganisierte K…
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HH 21/8587 Situation in der öffentlichen Unterbringung am Standort Schaarsteinweg
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 ermöglichen. Den jeweiligen Anliegen der Nachbarschaft ist seitens f & w fördern und wohnen AöR (f & w) umgehend nachgegangen worden. An die zuständige Behörde wurde seitens des ortsansässigen Hotels herangetragen…
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BY 17/22733 Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht III - Politikbereich Justiz und Verbraucher
Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…
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