kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5160 Ausbau der Brennerachse für den Schienenverkehr - Verlagerung von Gütern im alpenquerenden Verkehr

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bruttozuggewichten verkehren. Allerdings ist das Betriebskonzept der neuen Brennerbahn bis heute unklar. Auf Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5160 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode jeden Fall führt…

  2. BT 18/12279 Beschaffung der hochfliegenden Spionagedrohne "Triton" durch die Bundeswehr

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der US-Marine profitieren, die „enorme Ressourcen für den Zulassungsprozess in den USA mobilisiert“ hat. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12279 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Neu war die Mitteilung…

  3. BT 18/10137 Intelligente Videoüberwachung

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Irene Mihalic, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    rp-online.de/nrw/staedte/koeln/silvester-in-koeln-bka-diemeisten -taeter-bleiben-unerkannt-aid-1.6110029). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10137 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Auch ein effektiver…

  4. BT 19/2645 Cyberabteilungen im Zuständigkeitsbereich der Bundesministerien

    Eingereicht von: Jimmy Schulz, Manuel Höferlin, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – BMI), die Cyber-Außen/-Sicherheitspolitik (Ff. Auswärtiges Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2645 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Amt – AA) sowie…

  5. BT 19/1621 Ausbau von Europol zur Terrorismusbekämpfung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Informationen steht der Austausch operativer Daten bevor. Seit zwei Jahren prüfen Europol und die geheimdienstliche Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1621 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode „Gruppe für T…

  6. BT 18/11126 Europäisches Migrationsmanagement mit und in Mali

    Eingereicht von: Niema Movassat, Ulla Jelpke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Konditionalisierung). So schreibt die Kommission offen, dass Mali in hohem Masse von der finanziellen sowie mili- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11126 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode tärischen Unterstützung…

  7. BT 18/13352 Cannabis als Medizin - Probleme und Hürden der Umsetzung

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Katja Dörner, Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    (GKV) erweitert, die bislang grundsätzlich auf zugelassene Fertigarzneimittel im jeweils zugelassenen Anwen- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13352 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode dungsgebiet begrenzt…

  8. BT 19/6977 Anzahl eingegangener Verpflichtungserklärungen (Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage BT-Drucksache 19/5395)

    Eingereicht von: René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    den Übersichten bzw. Aufstellungen – sofern diese ganz oder teilweise auf einer Auswertung der Visadatei Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6977 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode basieren – in…

  9. BT 19/5479 Baukindergeld

    Eingereicht von: Markus Herbrand, Christian Dürr, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    nach Wohnraum besteht (vgl. www.diw.de/documents/publikationen/ 73/diw_01.c.593679.de/diw_aktuell_14.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5479 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Erwerbsnebenkosten…

  10. BT 19/11686 Auswirkungen des Abbaus von Rohstoffen für die E-Mobilität

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    2016, 2017 und 2018 Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel? Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11686 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach Angaben…

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