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BT 19/8485 "Umsetzungsstrategie zur Gestaltung des digitalen Wandels" ohne diverse digitalpolitische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
umgesetzt werden sollen – oder die Bundesregierung von ihrer Umsetzung zwischenzeitlich Abstand genommen hat. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8485 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 19/7847 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2018
Bundestages und seiner Abgeordneten sachgerecht nur in unterschiedlicher Weise Rechnung getragen werden kann. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7847 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zwar ist der parlamentarische…
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BT 18/9293 Forschungsbedarfe in Folge des Schlussberichts der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 22. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…
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BT 18/9357 Geschlechtergerechte Leistungsbeurteilung in der Bundesverwaltung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 3. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/8406 Finanzierbarkeit des Bundesverkehrswegeplans
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 10. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/9198 Streitigkeiten und Spannungen im Rahmen von Militärmissionen der Europäischen Union und der NATO im Mittelmeer
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 12. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…
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BT 18/6315 Private Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 9. Oktober 2015 übermittelt. …
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BT 18/8976 Schnellerer Schutz für afghanische Ortskräfte
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 27. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/7321 Genese sowie Kosten und Wirkung des Klimaschutzbeitrags der Stromwirtschaft bis zum Jahr 2020 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5861)
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 14. Januar 2016 übermittelt. …
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BT 18/6937 Bedeutung und Förderung des Fußverkehrs
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 2. Dezember 2015 übermittelt…
35.566 kleine Anfragen