kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15279 Wie viel kostet die Olympiakampagne des Senats?

    Eingereicht von: Dr. Gabriele Hiller, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bung. Im Einzelnen hat der Senat folgende Veranstaltun- gen durchgeführt: a) Unterstützer-Veranstaltung am 21.8.2014 im Ber- liner Rathaus mit ca. 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Eingeladen wurden zahlreiche Per- sönlichkeiten der Stadtgesellschaft…

  2. BE 17/17305 Quo vadis, Stadtteilmütter? Ausweitung des Landesrahmenprogramms Integrationslotsinnen

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Integrationslotsen finanziert? Zu 1., 2. und 3.: Siehe tabellarische Übersicht (Stand 31.Oktober 2015): B er li n g es a m t N eu k ö ll n T re p to w -K ö p en ic k S te g li tz -Z eh le n d o rf T em…

  3. BE 17/16731 Weiterbetrieb des Flughafens Tegel

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    welchen Voraussetzungen der Flughafen Tegel länger als sechs Monate nach dem Termin der vollständigen Inbetriebnahme des BER offen gehalten werden kann? Antwort zu Frage 1: In den Gesellschafterversammlungen der Flughafen Berlin Brandenburg…

  4. BE 17/11114 Frachtaufkommen

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    häfen insgesamt (BER) 56.383 57.621 53.227 51.633 48.932 43.941 Flughafen 2006 2007 2008 2009 2010 2011* SXF 8.547 8.523 8.814 7.225 9.659 8.870 THF 579 539 0 0 0 0 TXL 27.935 29.785 33.570 27.708 31.842 37.522 BER 37.061 38.847 42…

  5. BE 17/10162 "Un-Talentierte" Flughafen-Anbindung

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Auswirkungen ergeben sich für den Regionalverkehr in der Region Berlin-Brandenburg, insbesondere für die Anbindung des Flughafens BER in Schönefeld? Frage 6: Welche Auswirkungen auf den Fahrplan und welche Komforteinbußen für die Fahrgäste hat der Einsatz…

  6. BE 18/11927 Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung in Schönefeld

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    verlagert ? A) Trifft dieser Zeitpunkt mit dem Termin des Umzugs des Linienverkehrs nach BER zusammen ? B) Wenn nein, wird es einen Parallelbetrieb von TXL und BER geben? C) Wenn nein, welche Flugrouten gibt es für einen Parallelbetrieb und wie können…

  7. BE 18/12168 Entwicklung der Fluggastzahlen in Berlin und daraus zu ziehende Schlussfolgerungen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    gebeten. Sie ist in die Antwort einbezogen. 1. Von welchen Fluggastzahlen ist man in Berlin seit 1996 (Konsensbeschluss zum BER) bis einschließlich 2016 ausgegangen und wie viele Fluggäste standen dem jährlich tatsächlich gegenüber (bitte um Darstellung…

  8. BE 17/16104 Ursachen für Nichtabschiebung

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Jahr 2014. Bis einschließlich April 2015 wurden in diesem Jahr insge- samt 184 ehemalige Asylbewerberinnen und Asylbewer- ber abgeschoben. Es ist davon auszugehen, dass die Ab- schiebungen überwiegend in die jeweiligen Herkunftslän- der der Betroffenen…

  9. BE 17/17105 TVO und/oder NVO - alle Grundlagen für Entscheidungen schon ausreichend präsentiert?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zur direkten Anbindung der östlichen Bezirke entlang der Trasse Springpfuhl, Biesdorf-Süd, Spindlersfeld, Grünau bis zum BER eingesetzt, die Bestandteil des demokratisch beschlossenen Flächennutzungsplanes ist? Antwort zu 1: Die Maßnahme zur Schaffung…

  10. BE 17/16574 Risiken und Gefahren bei der Lagerung von radioaktiven Abfällen in der Zentralsammelstelle (ZRA)

    Eingereicht von: Silke Gebel, Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gelegt. 1. Was passiert mit der Zentralstelle für radioaktive Abfälle, nachdem der Betrieb des Forschungsreaktors BER II zum 01.01.2020 eingestellt wird? 1. Gibt es Pläne für den Rückbau des Reaktors und der Sammelstelle? Wie lange wird…

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