kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/12601 Wie weiter mit der City West?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    rechtsgültige B-Plan 1-44VE bleibt auf Wunsch des Eigentümers zunächst bestehen. Spätestens mit Beschluss eines neuen Bebauungsplanes wird der vorhabenbezogene Plan aufgehoben. Frage 9: Welche Erkenntnisse hat der Senat über die von der Bundesanstalt…

  2. BE 18/19913 Umstrittene Nachverdichtung der GESOBAU an der Ossietzkystraße

    Eingereicht von: Dr. Michail Nelken, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gibt es nicht. Grundlage für die Prüfung von Nachverdichtungen sind die Vorgaben des §34 BauGB bzw. Festlegungen in Bebauungsplänen. Berlin, den 04.07.2019 In Vertretung ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung…

  3. BE 17/16236 Hochhaus-Bauvorhaben in Berlin

    Eingereicht von: Oliver Friederici, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ausführungsqualität sind dabei der „öffentlichen Hand“ gegeben? 1 Bebauungsplan Antwort zu 3: Die für Bau- und Stadtentwicklung zu- ständige Verwaltung setzt sich dafür ein, dass zur Siche- rung…

  4. BE 18/10887 Zu Problemen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Marzahn- Hellersdorf ist hinsichtlich der beabsichtigten Baumaßnahmen , nachdem nunmehr die Änderung des in Rede stehenden Bebauungsplans (B-Plans) erfolgte, zeitnah die Durchführung einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in der Schule geplant…

  5. BE 18/13509 Wohnungsbau jetzt!

    Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gilt, auf moderne Wohnnutzungsformen anzupassen? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Reinickendorf beabsichtigt, einen Bebauungsplan für das Gesamtgelände (Underberg und ehemalig Tetra Pak) aufzustellen. Frage 2: Welcher zeitliche Entwicklungshorizont…

  6. BE 17/13878 Wo kann Berlin aufstocken?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gebiete von außerge- wöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung sind die Bezirke grundsätzlich für die Durchführung von Bebauungsplan- verfahren zuständig. Ergibt sich durch die Unternutzung von Grundstücken ein städtebauliches Erfordernis, ist daher…

  7. BE 17/12402 Abriss oder Stillstand - wie weiter mit dem Forum Kalinka im Gensinger Viertel?

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Stadtentwicklung und Umwelt nicht bekannt. Der Senat hat der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 11- 33 VE unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Nahver- sorgungscharakter des Zentrums gesichert wird und nach- teilige…

  8. BE 18/15313 Südliche Anbindung der TVO

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Glienicker Weg/Adlergestell an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit befindet. Im Rahmen der verkehrlichen Untersuchung zum Bebauungsplan (B-Plan) 9-43 VE (Vorhaben und Erschließung) (ehemals Bärensiegel) wurden Möglichkeiten untersucht, wie das zusätzliche…

  9. BE 17/13999 Lärmschutzmaßnahmen und -mittel im Umfeld BER

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bebaubar waren bzw. Ausschlussgründe nach A II 5.1.7 Nr. 6, 7 oder 8 vorlagen (keine Erfüllung von Auflagen aus Bebauungsplänen, Baugenehmigung oder gesetzli- chen Vorschriften). Eine hinreichend gesicherte Doku- mentation über abgelehnte Anträge…

  10. BE 18/10554 Genehmigungsvoraussetzungen des Vorhabens MUF Leonorenstraße

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, Oliver Friederici, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 3: Auf Basis welcher Ausnahmetatbestände nach §31 BauGB sind welche Abweichungen vom für die Gemarkung geltenden Bebauungsplan genehmigt worden ? Antwort zu 3: Für das Grundstück gilt der Baunutzungsplan in Verbindung mit der Bauordnung für…

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