kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/2954 Grenzkriminalität in mittelständischen Firmen

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    "Sicheres Handwerk", gemeinsame Rundbriefe an Unternehmen zu Präventionsmöglichkeiten, Maßnahmen der Polizei, wie den Einsatz von Bürgerpolizisten, gezielte Ansprache beispielsweise von Autohäusern durch die Polizei in Hinblick auf konkrete Sicherungsempfehlungen…

  2. SN 6/5711 Kita-Modellprojekte in Sachsen

    Eingereicht von: Marion Junge, Die Linke — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    und Innovationen zur Weiterentwicklung von Leipziger Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren sowie zum Einsatz von Sprach- und KulturmittlerInnen im Arbeitsfeld Kindertageseinrichtungen Kreisfreie Stadt Leipzig 2012 2012 Kindertageseinrichtungen/-…

  3. SN 6/7658 Umgang mit HBCD-haltigen Polystyrol-Dämmplatten

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    haben (hier insbesondere die Nummern 8.11.2.3, 8.11.2.4 sowie 8.12.2 des Anhangs 1 der 4. BlmSchV), ist der beabsichtigte Einsatz von HBCD-Abfällen ebenfalls bei der zuständigen Behörde gemäß$ 15 BlmSchG anzuzeigen. Auch hier entscheidet dann die Behörde…

  4. SN 6/13477 Gefährliche Gegenstände in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Drogenspürhunds - kontrolliert. Zudem erfolgt in den Justizvollzugsanstalten der Einsatz von technischen Hilfsmitteln (2.8. Handydetektionsgeräte , Metal ldetektoren, Handsonden). Auch bauliche Maßnahmen, wie das…

  5. SN 6/14662 Einsätze oder Übungen von bzw. mit tschechischen Feuerwehren und Einsätze sächsischer Wehren Tschechien

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Übungen aufschlüsseln . Frage 2: Wie viele Einsätze von tschechischen Feuerwehren fanden seit 2008 in Sachsen statt? Bitte nach Jahr, Einsatzart und Einsatzort aufschlüsseln . Frage 3: Wie viele Einsätze von deutschen (sächsischen) Feuerwehren fanden…

  6. SN 6/14087 Weiteres eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die Fangruppierung "Ultra Youth" Nachfrage zu Drs 6/11016 und 6/11300

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    angegriffen. Dabei wurden die Straßenbahn und das dortige Wartehäuschen stark beschädigt. Bei der Auseinandersetzung kam es zum Einsatz von Schreckschusswaffen, Reizgas, Schlagstöcken und Steinen. lnsgesamt waren an der Auseinandersetzung ca. 50 - 60 bislang…

  7. SN 6/3583 Sachsenforst als Naturschutzfachbehörde - Maßnahmenumsetzung in Großschutzgebieten

    Eingereicht von: Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 118 Seiten, enthält Tabelle

    Borkenkäfer-Bekämpfungen finden in Teilen der Naturzone A und im Ruhebereich der Naturzone B (Bereich mit Waldschutz) statt. Der Einsatz von Forsttechnik zur Durchführung von Waldpflegemaßnahmen ist flächenmäßig anteilig zurückgegangen. Auf 43 "/" der Waldfläche…

  8. SN 6/14399 Radfahrausbildung

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Einsatz von Jugendverkehrsschulen in der schulischen Verkehrserziehung unterstützen. 1 umfasst die Anzahl aller Kinder, welche nicht…

  9. SN 6/17563 Demonstrationsgeschehen in Plauen am 1. Mai 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gewährleisten. Das Umherfahren des Bühnen-LKWS stellt keine eigenständige Versammlung dar. 8. Lautsprecheranlagen Der Einsatz von Lautsprecheranlagen ist gestattet. Die Lautstärke ist auf einen Lärmpegei von maximal 90 dB(A) (gemessen in 1 Meter Höhe…

  10. SN 6/6278 Lebensmittelüberwachung in Sachsen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    abweichende Vorgaben erlassen. Die Verantwortung für die sachgerechte Durchführung der Kontrollen und den angemessenen Einsatz von Personal liegt bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. Seite 18 von 28 24. Wie und auf welcher Grundlage…

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