kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1678 Stand der Baumaßnahmen der Polizeischule Schneeberg

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Polizeischule zukünftig Räumlichk ^iten gemeinsam nutzen? (Bitte mit Angabe der Art der Räumlichkeiten!) Einejjfjem^nsame Nutzung von Räumlichkeiten ist nicht vorgesehen. Mit fl-eunälichen Grüßen MaT-kus Ulbi< Seite 2 von 2 2015-06-09T12:29:31+0200…

  2. SN 6/14271 Situation von Seniorinnen und Senioren im sächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Stationsbere¡ch stehen zwei Ergometer zur eigenständigen Nutzung durch die Gefangenen zur Verfügung. Darüber hinaus sind im Freizeitbereich eine Billardplatte sowie eine Tischtennisplatte zur eigenständigen Nutzung vorhanden. ln besonderen Einzelfällen werden bestimmte…

  3. SN 6/5190 Fällungen im Nationalpark Sächsische Schweiz

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Waldzonen als auch der Wege stehen m. E. in einem auffälligen Widerspruch zu den gesetzten Zielen des Naturschutzes und der Nutzung durch Wanderer und Besucher in der Sächsischen Schweiz. Diese werden bei der Benutzung von gesperrten Wegen, bei der ein evtl…

  4. SN 6/5364 EEG-Reform 2016

    Eingereicht von: Kerstin Lauterbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal /Osterzgebirge aus dem Jahr 2003 Vorrang- und Eignungsgebiete für die Nutzung der Windenergie in Wendischbora, Lommatzsch Nord (Tümmelberg), Wölkisch Südwest , Seeligstadt, Mautitz/Bloßwitz und Streumen…

  5. SN 6/10691 Sportplatz der Technischen Universität Dresden an der Teplitzer Straße

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    vorgesehen, dass die Ausschreibungen für die Bauarbeiten in Kürze erfolgen. Frage 3: Welche Pläne gibt es für die zukünftige Nutzung des Sportplatzes? Der Sportplatz wird als solcher auch zukünftig wieder von der Technischen Universität genutzt. Seite…

  6. SN 6/9301 Wildtiermonitoring im Freistaat Sachsen & Wildtiermanagement

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 52 Seiten

    Bandbreite reicht dabei von einfachen Zählverfahren, über Streckenrückrechnungsverfahren bis hin zu komplexen Verfahren unter Nutzung modernster technischer Hilfsmittel wie Telemetrie und Genotypisierung. Eine umfassende Darstellung der Vor- und Nachteile…

  7. SN 6/5099 Anschaffung von Verhersagesoftware ("Predictive Policing")

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSM11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACMSE1N Frage 4: Wurden durch Behörden des Freistaates Sachsen Erkenntnisse über die Nutzung von bzw. den Umgang mit "Predictive Policing" von anderen Behörden, Soffwareanbietern oder Dritten eingeholt? (Bitte um Auflistung…

  8. SN 6/870 SemperOpernball 2015

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verschiedene Darbietungen im Rahmen des Ballprogramms; - Bereitstellung von Kostümen aus dem Fundus der Semperoper; - Gestattung der Nutzung der Wort-/Bildmarke „SemperOpernbaH“; - Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Verpflichtung von Gastkünstlern, der Programmgestaltung…

  9. SN 6/14991 Digitalisierung der Verwaltung

    Eingereicht von: Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    (ab 1. Januar 2019 alle Landkreise), die Online-Bürgerbeteiligung (277 kommunale Behörden) und das Serviceportal Amt24. Die Nutzung des Serviceportals wird in den kommenden Jahren mit der Umsetzung des OZG weiter zunehmen. Frage 2: Welche Maßnahmen unternimmt…

  10. SN 6/11463 Umsetzung des ProstSchG in Sachsen - Datenerhebung, -speicherung, -übermittlung und -löschung

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gewerbetreibenden im Rahmen der neuen Verfahren nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG), ihre Erhebung, Verarbeitung und Nutzung sind in § 34 ProstSchG bundesgesetzlich geregelt. Danach dürfen Daten im Freistaat Sachsen im Rahmen der Umsetzung des ProstSchG…

1.157 kleine Anfragen