kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12432 "Berliner Joboffensive" (IX): Vermittlungsarbeit, Druck und Anreize

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wenn ja, inwiefern weicht diese Definition von der allgemeingebräuchlichen Definition von „Integrationen “ im Rahmen der SGB-II-Statistik der Bundesagentur für Arbeit ab? c. Wenn ja, wurde diese Definition im Laufe der Pro- jektlaufzeit verändert…

  2. BE 18/16987 Wie vielen Asylbewerbern und Flüchtlingen bietet das Land Berlin Schutz?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    die Spalte „SGB VIII“ die Bezirksverteilung der 2.072 in der Antwort zu 1 e) genannten minderjährigen oder inzwischen volljährigen, unbegleiteten Flüchtlinge in Bezirkszuständigkeit aus (Stichtag 31.10.2018): Bezirk AsylbLG SGB VIII Mitte…

  3. BE 18/16639 Inklusiver Arbeitsmarkt und inklusive berufliche Bildung

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Leistungen nach § 55 Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) (Unterstütze Beschäftigung), o Leistungen nach § 57 SGB IX (Eingangs- oder Berufsbildungsbereich der Werkstatt für behinderte Menschen), o Leistungen nach § 58 SGB IX (Arbeitsbereich der Werkstatt für…

  4. BE 18/12558 Kinder- und Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ist nicht möglich. Junge Flüchtlinge in stationären Hilfen der Kinder- und Jugendhilfe in den Bezirken (gem. § 34, 35a SGB VIII) Stichtag gesamt männlich weiblich unter 12 Jahre 12 bis unter 18 Jahre 18 bis 21 Jahre 31.12.2014 403 306…

  5. BE 17/11954 Widersprüche und Klagen gegen die bezirklichen Sozialämter in Berlin

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Allgemeinen Zustän- digkeitsgesetz (ZustKat AZG) sind alle Einzelangelegenheiten nach dem SGB XII Aufgaben der Bezirke. Da es sich bei Einzelfällen nach dem SGB XII nicht um Aufga- ben der Hauptverwaltung handelt, liegen hier keine An- gaben zu Widersprüchen…

  6. BE 17/17202 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Kostensätze und Leistungsgewährung

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erklärt der Senat die Zusammensetzung des Kostensatzes? Zu 1. - 3. und 6. - 8.: Für Leistungen nach § 42 und § 34 SGB VIII werden die Entgelte einrichtungsbezogen mit den Trägern/Leistungserbringern vereinbart. Die Zusammensetzung der Entgelte…

  7. BE 18/15004 Berlin: Jugendberufsagenturen

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    für Arbeit zu erbringenden Eingliederungs- und Beratungsleistungen der aktiven Arbeitsförderung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) für die Gruppe junger Menschen im Sinne von § 1 dieser Vereinbarung in den regionalen Standorten der Jugendberufsagentur…

  8. BE 18/12540 "Armutsbegräbnisse" in Lichtenberg im Bezirksvergleich

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    eindeutig. Vielmehr ist zu unterscheiden nach Kostenübernahmen nach § 74 SGB XII und ordnungsbehördlichen Bestattungen nach § 16 Absatz 3 Bestattungsgesetz Nach § 74 SGB XII werden die erforderlichen Kosten einer Bestattung vom Träger der Sozialhilfe…

  9. BE 17/13605 Ausgaben für die Kinder und Jugendarbeit in Berlin - Wertausgleich

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII zwischen den Bezirken „umverteilt“? 2. Nach welchen Prinzipien erfolgt die „Umverteilung “ im Rahmen des Wertausgleichs für Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII? 3. Welche Bezirke haben…

  10. BE 17/17714 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Berlin (VII) - Methoden zur Altersfeststellung

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landesjungenamt bei der Aufnahme aber von Minderjährigkeit ausgegangen ist. Rechtsgrundlage ist §§ 60 ff SGB I. Gemäß § 62 SGB I hat sich eine Person, die eine Sozialleistung (hier: Jugendhilfe ) beantragt oder erhält, auf Verlangen des zuständigen…

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