kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14554 Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz – Warum sind die eklatanten Mängel nicht beseitigt worden?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einrichtungen der Opferhilfe ist in Hamburg grundsätzlich eine schnelle Ansprechbarkeit und Beratung von Opfern und Angehörigen gewährleistet. Darüber hinaus sind alle staatlichen Organe nach § 406j Strafprozessordnung ohnehin verpflichtet, Verletzte und …

  2. HH 21/16090 Geheimplanung? Die Situation der Schule Struenseestraße im Ausweichquartier

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmen des Schulkonzepts des Struensee-Gymnasiums eine vollumfängliche Unterrichtsversorgung ab dem Schuljahr 2019/2020 gewährleistet werden. Die räumlichen Ressourcen werden im Schwerpunkt an dem Standort an der Wohlwillstraße eingerichtet, unterstützend…

  3. HH 21/6413 Neue U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde

    Eingereicht von: Ole Thorben Buschhüter, Lars Pochnicht, Martina Koeppen, Martin Bill, SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Anwohnerinnen und Anwohner der HOCHBAHN oder dem Bezirk direkt zugeordnet und somit eine integrierte Zusammenarbeit gewährleistet werden konnten. Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger wurden in der Planung berücksichtigt. Dies waren…

  4. HH 21/12685 Angekündigter Neubau des AK Altona

    Eingereicht von: André Trepoll, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wirtschaftlich und zukunftsfähig ist. Nur unter diesen Voraussetzungen könnte die Krankenhausversorgung unterbrechungsfrei gewährleistet werden. Gegen einen weiteren Betrieb im Bestand sprechen unter anderem die fehlende Ausrichtung auf moderne Betriebsabläufe…

  5. HH 21/8531 Grundlegende Überprüfung des Flächennutzungsplans und verbindliche Ausrichtung der Wohnungsbaupolitik auf die Metropolregion

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und die weiteren Träger öffentlicher Belange sowie weitere Akteure (zum Beispiel Naturschutzverbände). Damit wird gewährleistet, dass die Flächenentwicklung für den erforderlichen Wohnungsbau im Einklang erfolgt mit dem Erhalt und Ausbau des Charakters…

  6. HH 21/10173 Mangelberuf Erzieher

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ausbildungsvarianten geschaffen, sodass die Vereinbarkeit von Beruf und Ausbildung und gegebenenfalls auch Familie besser gewährleistet ist. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/10173 3 Alle Ausbildungsformate…

  7. HH 21/17637 Was ist bei der HADAG los?

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    freitags zwischen 10 und 20 Uhr zwischen März und Oktober auf 90 Minuten erweitert, sodass eine höhere Fahrplanstabilität gewährleistet wird. Des Weiteren fährt die Linie 64 seit Fahrplanwechsel eine Minute später ab Teufelsbrück, um den Busanschluss sicherzustellen…

  8. HH 21/18115 Schiffbarkeit rund um Hamburg „wegen Krankheit und Urlaub in der WSV“ eingeschränkt?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    im Rahmen ihrer Betriebszeiten bedient werden können, damit die Planbarkeit und Verlässlichkeit des Schiffsverkehrs gewährleistet ist? Wenn nein, warum nicht? Nach Auskunft der WSV war der Schaden am Wehr Geesthacht (drohender Dammbruch ) nicht…

  9. HH 21/146 Schulbau-Rochade in Harburg

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mittagsversorgung wird in den derzeit von der Bildungsabteilung des ReBBZ (Standort Baererstraße) genutzten Räumlichkeiten gewährleistet werden.…

  10. HH 21/11694 Bauwagenplatz „Borribles“ in Klein Borstel

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Vorgaben für die Fahrzeugstellplätze auf dem Gelände gegen Auslaufen von Ölen und Treibstoffen? Falls ja, wie ist gewährleistet, dass diese eingehalten werden? d. Welche Maßnahmen wurden zur Unfallverhütung/Verkehrssicherheit /Platzbeleuchtung getroffen…

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