kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1714 Finanzierung von Maßnahmen gegen den Links- und Rechtsextremismus im Rahmen des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" - Teil III

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wurden die in der folgenden Tabelle aufgeführten Straftaten der "Politisch motivierten Kriminalität-rechts" (PMK-rechts) und der "Politisch motivierten Kriminalität-links" (PMK-links) registriert: 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 (Stand:…

  2. SN 6/2954 Grenzkriminalität in mittelständischen Firmen

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Sicherheitswirtschaft, in den Industrieausschusssitzungen oaer im Rahmen der Regionalversammlung Erzgebirge ("Entwicklung der Kriminalität im Erzgebirge"). Die IHK Chemnitz unterstützt die Sicherheitspartnerschaften in Städten, wie z. B. in Chemnitz zwischen…

  3. HH 21/7147 Homo- und transphobe Straftaten nehmen massiv zu – Auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vergleich zum Vorjahr erfasst, und welche Aussagen lassen sich über die Tatverdächtigen treffen (politisch motivierte Kriminalität)?“ Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Ole Schröder, hat MdB Beck folgende Auskunft…

  4. BT 19/4058 Gewaltdelikte mit linksextremer Motivation in Deutschland seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (PKS-S) abgebildet. Dabei erfolgte allerdings keine Differenzierung nach Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität, weswegen daraus keine differenzierten Aussagen über politisch links motivierte Straftaten möglich sind. Da die originalen…

  5. HH 21/299 Probleme der Hamburger Asyl- und Flüchtlingspolitik

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschlaeger, Dr. Ludwig Flocken, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    zuständigen Behörde hierzu Daten vorliegen: Welche besonderen Maßnahmen hat sie mit welcher Begründung zur Eindämmung derselben Kriminalität in diesem Zeitraum getroffen, um dem etwaigen Befund eines Anstiegs Rechnung zu tragen? Falls der zuständigen Behörde…

  6. TH 6/469 Aktivitäten der linksextremen bzw. autonomen Szene in Thüringen in den Jahren 2013 und 2014

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    anderen Fällen wurden Tatverdächtige identifiziert. Dienstausfälle von Polizeibeamten infolge von politisch motivierter Kriminalität - links - wurden nicht registriert. Zu 4.: Die Polizei hat gemäß § 2 des "Thüringer Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse…

  7. SN 6/3124 Schleuserkriminalität in den und in dem Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    vollstreckt sind, nicht zwingend um Nichtdeutsche handeln muss. Frage 5: Konnten von 2013 - 2015 Gruppen der organisierten Kriminalität oder organisierten Bandenkriminalität im Zusammenhang mit der Einschleusung von Ausländem ermittelt werden; wenn ja wie…

  8. NW 17/577 Behinderungen im Wahlkampf durch Linksextreme

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    „Politisch motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) wurden bis zum 15.8.2017 unter dem Themenfeld „Innen- und Sicherheitspolitik/ Landtagswahlen“ 219 Straftaten erfasst, die dem Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität Links zuzuordnen waren…

  9. BT 19/4281 Musikveranstaltungen mit linksextremistischem Hintergrund

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenhang mit „Musikveranstaltungen“ werden im Rahmen des kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) nicht gesondert erfasst. Demnach bestehen zur vorgenannten Thematik im KPMD-PMK und der BKA-Fallzahlendatei…

  10. BE 18/13324 Sexuelle Übergriffe in öffentlichen Verkehrsmitteln

    Eingereicht von: Gunnar Lindemann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Regionalbahnen und wie viele im DB Fernverkehr im Berliner Stadtgebiet statt? Bitte detaillierte Aufstellung. Zu 1.: Daten zur Kriminalität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) lassen sich mit der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht abbilden, sodass…

845 kleine Anfragen