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BT 19/2377 Rüstungsgeschäfte und militärische Nachwuchsgewinnung auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung
Bundeswehr eine Auswahl ihrer Flugzeuge, Hubschrauber und Aufklärungsdrohnen (http://kurzelinks.de/5mw3). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2377 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Für die Luftwaffe…
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BT 18/9447 Arbeitsbedingungen und Löhne für Post- und Zeitungszustellerinnen und -zusteller
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…
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BT 18/9514 Sicherheitslage für Erdogan-kritische Türken in Deutschland
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 1. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/5516 Aktueller Stand der vom Generalbundesanwalt und dem Bundeskriminalamt geführten Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund
Hinweis auf weiteren Bombenanschlag des NSU“, www.nsunebenklage .de/blog/2013/06/11/11-06-2013/). V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5516 – 2 –…
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HH 21/3418 Nachhaltigkeitsstrategie Ohlsdorfer Friedhof 2050
P ro je kt e de s S tä dt eb au s Pr oj ek t: H am bu rg -O hl sd or f - S tä dt eb au lic he E nt w ic kl un gs - u nd N ac hh al tig ke its st ra te gi e A kt en ze ic he n: SW D - 10 .0 8. 85 -1 4…
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BT 18/8717 Kleinwaffenexporte 2015
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 1. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…
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BT 18/7420 Genehmigungen zur Ausfuhr von Kleinwaffen und das Prinzip "Neu für Alt" bei Rüstungsexporten
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 22. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…
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BT 18/7817 Arbeitsbedingungen im Schienen- und Fernbusverkehr
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 7. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/7495 Geflüchtete in der Deutschen Rentenversicherung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 10. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…
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BT 18/6889 Mögliches staatsschutzrelevantes Potential von Pegida- und ähnlichen rassistischen Aufmärschen
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 30. November 2015 übermittelt. Die Drucksache…
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