kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10132 Klimaschutzvereinbarungen - ein wirksames Instrument aber ohne öffentliche Beteiligung

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    parlamentarische Beteiligung zustande gekommen sind, in Ihrer Wirkung bei Abwägungen in Verfahren, die wie zum Beispiel bei Bebauungsplänen Gesetzeskraft erlangen können? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 132 Antwort…

  2. BE 18/14956 Startschuss für das Multifunktionsbad Pankow

    Eingereicht von: Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksamt Pankow und den BBB soll bei der sich der Machbarkeitsstudie anschließenden Erarbeitung des Bebauungsplans fortgeführt werden. 5. Welche Nutzergruppen soll das Multifunktionsbad ansprechen? Zu 5.: Das geplante Sport-…

  3. BE 17/15397 Mögliche Bebauung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Blankenfelde

    Eingereicht von: Alex Lubawinski, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bebauungsabstand, sowie eine angepasste Gebäudehöhe und städtebauliche Ausrichtung und Gestaltung. Im Wei- teren wäre dies im Bebauungsplan und städtebaulichen Vertrag zu konkretisieren. In den bevorstehenden Gesprä- chen mit den Beteiligten im Bezirk über…

  4. BE 18/13027 Wohnsiedlung Hakenfelde

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    en mit der Zielsetzung Wohnungsbau erforderlich. Der FNP des Landes Berlin ließe eine entsprechende Entwicklung von Bebauungsplänen zugunsten einer Wohnnutzung grundsätzlich zu. Eine landwirtschaftliche Nutzung ist aus § 34 BauGB sowie aus den Darstellungen…

  5. BE 18/21187 Genehmigung einer Kabel-Diagonale der 50Hertz Transmission GmbH

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grünanlagengesetzes sind nach Angaben der Vorhabenträgerin in Bearbeitung und noch nicht abgeschlossen . In Bezug auf eine im Bebauungsplan für Landwirtschaft „Stadtgärtnerei “ festgesetzte Fläche ist ein baurechtlicher Antrag über die Nutzung zur Errichtung…

  6. BE 18/11932 Ist die Katze aus dem Sack - entsteht auf den Buckower Feldern nun doch eine Großsiedlung!?

    Eingereicht von: Dr. Robbin Juhnke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2015 verdoppelten Anzahl von Wohneinheiten auszugehen ist? 2 Antwort zu 2: Die Anzahl der Wohnungen wird im Bebauungsplan nicht verbindlich geregelt. Es wird von einer Geschossfläche von rd. 84.000 m² ausgegangen. Bei einer durchschnittlichen…

  7. BE 17/11447 Hochhauspläne am Sportforum Hohenschönhausen

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und 48 Me- tern Höhe zu errichten? Wie äußert sich der Senat in dem laufenden Bebauungsplanverfahren des Bezirkes (Bebau- ungsplan 11-9 für die Grundstücke Weißenseer Weg 51– 52, Konrad-Wolf-Straße 45–46 und das östlich angrenzende Grundstück an der…

  8. BE 17/10202 Aktuelle Aussichten für den Teufelsberg

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Umsetzung würde die Schaffung entsprechenden Planungsrechts durch Flächennutzungsplan (FNP)-Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplans voraussetzen. Für eine Beseitigung der Bebauung und die Renaturierung des Grundstücks setzt sich eine Bürgerinitiative…

  9. BE 18/18399 Öffentlichkeitsarbeit für die Beteiligungsplattform "meinBerlin"

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Nutzerinnen und Nutzer an einer Umfrage teilgenommen Mehrfachzählungen sind möglich. Nicht enthalten sind Stellungnahmen zu Bebauungsplänen, da diese nicht dauerhaft gespeichert werden. 7. Wie schätzt der Senat die Anzahl von bisher 48 vertretenen Verwaltungseinheiten…

  10. BE 18/16970 Denkmalschutz Olympiapark

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ehemaligen Familienbades aus, welche konkrete Bedeutung haben die denkmalschutzrechtlichen Überlegungen bezogen auf etwaige Bebauungspläne für zwei Kunstrasenplätze? Zu 3.: Das Gelände des ehemaligen Familienbades wurde zur Zeit der Nutzung durch die Alliierten…

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