kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/3516 Versucht die Landesregierung durch Ressourcensteuerung die schulische Inklusion auszuhebeln?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Inklusionskonzept der Schule liegt vor oder wird mit Unterstützung der zuständigen Schulaufsichtsbehörde erarbeitet, der Einsatz von Lehrkräften für Sonderpädagogik an der Schule und die pädagogische Kontinuität sind gewährleistet, das Kollegium wurde…

  2. NW 16/13281 Umsetzungstand und Anwendung von Telematik im Rettungswesen

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Marc Lürbke, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen. Gemeinhin umfasst der Begriff der Telematik und Telemedizin im Rettungswesen den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in den verschiedenen Stufen der (präklinischen) Notfallversorgung . Die Bandbreite…

  3. NW 17/11647 Immer wieder "Tumultlagen" in Nordrhein-Westfalen: Was sind die Ursachen?

    Eingereicht von: Markus Wagner, Nic Peter Vogel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Kriminalitätsphänomene zu reagieren bzw. diese präventiv zu beeinflussen. Dies geschieht beispielsweise durch den zielgerichteten Einsatz von Polizeibeamtinnen und - beamten im Rahmen von Präsenzkonzeptionen. Mit Ausnahme von ausländerrechtlichen Verstößen orientieren…

  4. NW 16/6051 Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    dieses Instruments in puncto Notwendigkeit und Effektivität bislang aus, obwohl erst kürzlich eine Rechtsgrundlage für den Einsatz von IMSI-Catchern geschaffen wurde, für deren fundierte Rechtfertigung eine solche Bewertung hätte stattfinden müssen. Auch…

  5. NW 17/4058 Wie ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung in den Schulen des Landes für die jeweiligen Bezirksregierungen?

    Eingereicht von: Horst Becker, Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Hinausschieben des Ruhestandes von Beamtinnen und Beamten auf Antrag um bis zu drei Jahre. 5. Ausbau des Programms „Erweiterter Einsatz von Oberstufenlehr-kräften“ durch Einstellung von S-II-Lehrkräften in Dauerbeschäftigungsverhältnisse auf S-I- Stellen für…

  6. NW 17/10779 Welche Ergebnisse und Konsequenzen ergaben die Kontrollen in den fleischverarbeitenden Betrieben während der Corona-Krise?

    Eingereicht von: Johannes Remmel, Norwich Rüße, Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Soziales aufgefordert worden, Unternehmen der Fleischindustrie über die Möglichkeit der Verbreitung von SARS-CoV-2 beim Einsatz von lüftungstechnischen Anlagen mit der Angabe von Maßnahmen, die nach aktuellem Wissenstand geeignet sind, eine Verbreitung…

  7. NW 16/1407 Statistische Daten der Justiz

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Ideenmanagement Jahr intern 20. Ausstattung Gerichte / Staatsanwalt- schaften mit Torsonden Jahr / 01.02. intern 21. Einsatz von Video-Konferenzanlagen jährlich / 31.12. intern 22. Geschäftsanfall bei den Gerichtstagen in der Sozialgerichtsbarkeit…

  8. NW 16/11788 Fünf-Punkte-Plan für seriöse religiöse Betreuung

    Eingereicht von: Gregor Golland, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    insgesamt 122 muslimische Seelsorgerinnen und Seelsorger sowie insgesamt 92 christliche Seelsorgerinnen und Seelsorger im Einsatz. Von den Letztgenannten sind insgesamt elf auch in einer weiteren Anstalt eingesetzt, so dass sich der anliegenden Übersicht…

  9. NW 16/12662 Personelle Aufstellung der Mobilen Einsatzkommandos / der Spezialeinsatzkommandos in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    unbekannter, beanstandeter und belasteter Munition laborieren, delaborieren oder untersuchen. 3,83 Euro/Tag - bei einem Einsatz von mehr als 6 Stunden täglich zusätzlich 0,77 Euro/Stunde höchstens 7,68 Euro/Tag 4.5 Zulagen für die Tätigkeit als …

  10. NW 16/13999 Bilanz der Aachener Gewaltnacht am dritten Adventswochenende?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der Ballungsräume wurden acht KPB als sogenannte Schwerpunktbehörden definiert. Hierzu gehört auch die KPB Aachen. Der Einsatz von Kräften der Bereitschaftspolizei im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen wird vornehmlich auf die Schwerpunktbehörden konzentriert…

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