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SN 6/14034 Ausländische Lehrkräfte an sächsischen Schulen
Schulverwaltungssoftware (SaxSVS) die Lehrereinsatzdaten nicht länger als fünf Jahre gespeichert werden. Außerdem kann zum Einsatz von Berufsschullehrern keine Aussage getroffen werden, da sich das Modul von SaxSVS für Berufsbildende Schulen derzeit noch…
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SN 6/17895 Versammlungsgeschehen um den so genannten "Tag der deutschen Zukunft" am 1. Juni 2019 in Chemnitz
Versammlung „Für eine Zukunft ohne Nazis — TddZ verhindern!“ wurde durch Einsatzkräfte des PVD abgesichert. Der taktische Einsatz von Polizeibediensteten erfolgte lageangepasst unter der Voraussetzung, einerseits das Trennungsgebot der politisch gegensätzlichen…
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SN 6/13548 Förderprogramme des Freistaates Sachsen die ausschließlich durch EU- bzw. Bundesmittel finanziert werden
Hinweis zu Programmen, die mit Strukturfondsmitteln (EFRE und ESF) finanziert werden: Die Europäische Union gibt für den Einsatz von Strukturfondsmitteln lediglich einen rechtlichen Rahmen vor, der durch die jeweiligen operationellen Programme und durch…
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SN 6/3811 Aufwandentschädigung Freiwillige Feuerwehr
beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen Gemeinden in Sachsen werden Aufwandsentschädigungen für Einsätze von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr gezahlt? In welcher Höhe erfolgt dies und werden Entschädigungen pauschalisiert…
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SN 6/3985 Kostenübernahme bei Einsatzfahrten der Feuerwehr in Fremdgemeinden
Frage 1: Wer trägt die Einsatekosten für Einsätze von Ortswehren, welche durchi die Leitstelle zur Unterstützung bei Einsätzen in Fremdgemeinden alarmiert worden sind? Frage 2: Wer trägt die Kosten für Einsätze von Ortswehren, welche durch die Leitstelle…
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SN 6/16114 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 29.10.2018
nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. 4. Alkoholverbot…
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SN 6/15936 Gewalt an der 82. Oberschule "Am Flughafen" Dresden
werden an Schulen nicht statistisch in der für die konkrete Beantwortung erforderlichen Form erhoben. Frage 5: Wie viele Einsätze von Rettungskräften und Polizei gab es an der Schule? (Bitte seit dem Schuljahr 2013/2014 bis heute jeweils nach Art und …
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SN 6/16113 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 27.10.2018
nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. Um die…
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SN 6/17116 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 09.03.2019
durch präventive Maßnahmen der Versammlungsbehörde entgegenzusteuern . zu 3.) Ordner Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. Um die…
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SN 6/14467 Zusammenarbeit von Polizei und Wachdiensten bei Veranstaltungen anlässlich des "Klimacamp Leipziger Land" vom 28.7. bis 5.8.2018
STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 1: Gab es für das Klimacamp ein Konzept zur Koordinierung und Arbeitsteilung des Einsatzes von Polizei, Werkschutz und eventuell weiteren privaten Sicherheitsdiensten und was sah dieses in Bezug auf Veranstaltungen…
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