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HH 21/751 Recht auf ganztägige Bildung und Betreuung an speziellen Sonderschulen – Was will der Schulsenator wirklich?
wurde. Siehe Vorbemerkung. Anschluss- und Ferienbetreuungsangebote gab es bisher jeweils abhängig von der aktuellen Nachfrage an einzelnen Standorten der speziellen Sonderschulen. Diese konnten in der Vergangenheit im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten…
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HH 21/6360 Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes (II)
vorzunehmen. Die Antworten des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/6022 vom 27. September 2016 geben Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie stehen der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde dazu, dass…
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HH 21/18299 Wie organisiert sich die islamistische Furkan-Gemeinschaft in Hamburg? (III)
Senats Betr.: Wie organisiert sich die islamistische Furkan-Gemeinschaft in Hamburg ? (III) Der Senat beantwortete die Nachfrage nach Zuschüssen durch die Behörden an den Verein „Jugend, Bildung und Soziales e.V.“ in Drs. 21/18155 damit, dass keine…
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HH 21/18677 Wohnungsbau am Saseler Weg – Wie geht es nun weiter nach dem Grundstücksverkauf? (7)
weiter nach dem Grundstücksverkauf? (7) Im Anschluss an die Senatsantworten in der Drs. 21/18001 ergeben sich weitere Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Wie ist der genaue Stand des Baugenehmigungsverfahrens für Baufeld 1? Wann wird mit einem…
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HH 21/12933 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende März 2018? (II)
Senats Betr.: Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende März 2018? (II) Drs. 21/12703 gibt Anlass für eine Nachfrage. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Während Ende Februar 2018 noch 1.441 von W.I.R registrierte Kunden vom…
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HH 21/4296 Sind die zusätzlichen Gelder des Bundes für den sozialen Wohnungsbau bereits verplant? (II)
des Bundes für den sozialen Wohnungsbau bereits verplant? (II) Die Antwort des Senats auf Drs. 21/4104 gibt Anlass zur Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: In Drs. 21/1838 heißt es, dass der Wohnungsbau im Zusammenhang mit der …
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HH 21/2624 Flüchtlingsunterkünfte im Wahlkreis 6 (III)
Die Antworten des Senats auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/1492 und Drs. 21/1998 veranlassen zu weiteren Nachfragen zur Flüchtlingsunterbringung im Wahlkreis 6. Es ist zu beobachten, dass Schriftliche Kleine Anfragen zu Flüchtlingsunterbringungen…
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HH 21/14081 Chaostage im Bahnverkehr – Wie viel Substanz steckt in dem „Maßnahmenkatalog“ und warum betreibt der HVV Pressearbeit für die SPD?
Hauptbahnhofes in der Zeit von Ende Juli bis Mitte August des Jahres 2018 wurden jedoch unterschätzt, da insbesondere die Nachfrage im Fernverkehr und die Belastung der verbliebenen Bahnsteige höher ausgefallen ist, als dies nach Erfahrungen mit den Vorjahren…
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HH 21/10111 G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen (III)
des Senats Betr.: G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen (III) Aus der Antwort des Senats in Drs. 21/9862 ergeben sich Nachfragen. So frage ich den Senat: 1. In wie vielen Fällen wurde den unter 2. erwähnten 38 Anträgen nach § 100g StPO auf Funkzellenabfrage…
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HH 21/2313 Rückkauf der Energienetze – Welche Kosten fallen tatsächlich an?
Fragen zu den Wertgutachten zum Rückkauf des Stromnetzes beantwortet. Aus der Senatsantwort ergeben sich Nachfragen. Darüber hinaus bestehen Nachfragen zum Kauf der Stromnetz Hamburg GmbH (SNH) und zum Jahresabschluss 2014 der Hamburg Energienetze GmbH…
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