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SN 6/1997 Förderung Erzgebirgische Aussichtsbahn
werden? Die Finanzierung könnte bei Vorliegen der Voraussetzungen aus dem Titel 07 04/892 01 erfolgen. Die „touristische Nutzung der Bahnstrecke von Schwarzenberg nach Annaberg-Buchholz" wurde im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum Doppelhaushalt…
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SN 6/986 Chemieunfall in Pirna-Neundorf am 01.12.2014
externer Notfallplan vorhanden ist: Gab es am 1. Dezember 2014 Probleme mit der Verfügbarkeit des Notfallplanes bzw. mit der Nutzung durch die Einsatzkräfte? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Für den Standort Pirna-Neundorf der Firma Schill…
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SN 6/1999 Umweltbildung im Wildgehege Moritzburg
Dokumente D2015/25059 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Frage 4: Inwieweit ist eine stärkere Nutzung des Wildgeheges Moritzburg für Maßnahmen der Umweltbildung Vorgehen? Der Staatsbetrieb Sachsenforst als Träger des Wildgeheges…
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SN 6/2953 Gründe der Obdachlosigkeit
Asylverfahrensgesetzes werden dagegen ausschließlich für die Unterbringung von Asylbegehrenden geschaffen und betrieben. Eine Nutzung dieser Einrichtungen für Obdachlose ist weder rechtlich vorgesehen noch kommt sie dafür aus verfahrenstechnischen Gründen…
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SN 6/15261 "Metropolis" Tabledance Lounge in der Großen Fleischergasse 4, Leipzig
Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 2: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Nutzung des Objektes als Treffort von Neonazis, der extrem rechten Szene zuzuordnenden Fussballfans oder Hooligans, die welcher Fangruppierung…
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SN 6/9385 Geruchsbelästigung durch Trinkwasser in der Heidenauer und Rottwerndorfer Str. in Pirna
Kontrolle von Hausinstallationen durch das Gesundheitsamt erfolgt regelmäßig nur in öffentlichen Gebäuden mit sensiblen Nutzungen. ln der Rottwerndorfer Str. in Pirna werden das Geibelt-Bad, die Evangelische Mittelschule , eine Kita und ein Hotel überwacht…
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SN 6/11519 Veranstaltungen im Büro der NPD-Ortsgruppe Oberlungwitz
Für welche Zwecke wird das Objekt darüber hinaus genutzt? Der Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse über eine sonstige Nutzung dieses Objektes durch Extremisten vor. Mit fryundliche7 Grüßen (4/ Pfof. Dr. Roland Wöller Seite 2 von 2 2018-01-10T13:25:27+0100…
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SN 6/2672 Konsequenzen aus der Absage der für den 4. April 2015 geplanten Kampfsportveranstaltung "Imperium Fighting Championship" durch die Universität Leipzig
Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Folgen hatte die Kündigung des Vertrages über die Nutzung der Ernst-Grube-Halle für die Veranstaltung „Imperium Fighting Championship"? Die Kündigung des Vertrages hatte die Folge…
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SN 6/17345 Videoüberwachung der Demonstration von Fans der SG Dynamo Dresden am 3. März 2019 gegen das neue Polizeigesetz - Nachfrage zu Drs 6/16934
wird gewährleistet, dass eine Identifizierung von Personen sowie eine Aufzeichnung der Ubertragung nicht stattfindet? Eine Nutzung der in Rede stehenden Kameratechnik über die Übersichtsbildübertragung hinaus stand unter Polizeiführervorbehalt. Die Bedienung…
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SN 6/7372 Flugbewegungen auf Sächsischen Flugplätzen/ Flughäfen
nicht möglich, ein Instrumentenlandesystem zu installieren. Bitte Angabe des Grundes. Die Möglichkeiten zur Installation und Nutzung eines Instrumentenlandesystems bedürfen einer Einzelfallprüfung. Eine pauschale Beantwortung der Frage ist nicht möglich…
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