kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20357 Gewaltschutzkonzepte

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Tageseinrichtungen für Kinder sind verpflichtet, im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens gemäß § 45 Sozialgesetz – Achtes Buch – (SGB VIII) geeignete Verfahren zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in den Einrichtungen schriftlich dazulegen…

  2. BE 17/15403 Frauen mit Behinderungen - besondere barrierefreie Angebote

    Eingereicht von: Evrim Sommer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    körperlichen Behinderung nach § 53 SGB XII Eingliede- rungshilfe in Form von ambulanten Betreuungsleistungen der Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Kom- bination mit ambulanten Erziehungs-/ Familienhilfen nach SGB VIII erhalten können. Alle…

  3. BE 17/12142 Clearingstelle im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    getroffenen Regelungen berücksichtigen die wesent- lichen im Rahmen des Projektes „Reduzierung von Rechtsstreitigkeiten im Bereich SGB II“ in der Arbeitsgruppe „Effektivierung des Widerspruchverfahrens“ erarbeiteten Empfehlungen zum Arbeitsablauf und zur Zu-…

  4. BE 18/15683 Vergütung von Einzelfallhelferinnen und -helfern

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    freien Trägern der Jugendhilfe erbracht, die mit dem Land Berlin einen Trägervertrag nach §§ 78 ff Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und dem Berliner Rahmenvertrag für Hilfen in Einrichtungen und durch Dienste der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin (BRVJug)…

  5. BE 17/18488 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage "Schützen die Kosten der Unterkunft nach der AV Wohnen vor Verdrängung" (Drucksache 17/18175)

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Berliner Bedarfsgemeinschaften (BG) kamen 2014 und 2015 neu in den Hilfebezug nach SGB II (Zugang)? 2. Wie viele dieser BG erhielten Kosten der Unterkunft (KdU) und wie viele davon lagen über den Richtwerten…

  6. BE 17/18080 Organisierte Kriminalität in Berlin - Was können Jugendämter tun?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII dient dem Schutz von Kindern und Jugendlichen bei drohender Gefährdung ihrer körperlichen und seelischen Unversehrtheit und ist ein Eingriff in das Grundrecht der elterlichen Sorge. Nach § 8a SGB VIII ist das Jugendamt…

  7. BE 17/18445 Sicherheitsfirmen in Berliner Unterkünften für Geflüchtete - Aktueller Stand (II)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bruno-Bürgel-Weg 142-144 12439 Berlin 8 Mitarbeiter á 24 h NU Glockenturmstr. Albatros SGB Schutz&Sicherheit GmbH Schillerstr. 11 10625 Berlin 12 NU Tempelhofer…

  8. BE 18/15374 Wie lange warten Kinder auf die Auszahlung von Unterhaltszuschüssen in den Bezirken?

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Anträge von Alleinerziehenden , die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) beziehen und bei denen die UV-Leistungen auf die Leistungen nach SGB II angerechnet werden, gegenüber denjenigen, die durch UV-Leistungen tatsächlich finanzielle…

  9. BE 17/16599 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Neukölln

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…

  10. BE 18/10333 Obdachlosenhilfe: Anspruch und Wirklichkeit

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    einen möglichen Anspruch auf Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten gemäß §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch (SGB) XII. Diese richteten sich an Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind…

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