kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1192 Sommerarbeitslosigkeit bei Hamburger Lehrer/-innen (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Arbeitslosengeld I? Für den Juli 2015 ergeben sich mit Stand 31. Juli 2015 insgesamt neun Fälle, davon fünf Fälle gemäß SGB III und vier Fälle gemäß SGB II. In den Angaben für Juli 2015 sind noch nicht alle Lehrerinnen und Lehrer erfasst, da die Sommerferien in…

  2. HH 21/4372 Verstorbene obdachlose Menschen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bestattungspflichtigen Angehörigen dazu nicht in der Lage sind, zum Beispiel wenn diese selbst existenzsichernde Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen, besteht ein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Sozialbestattung. In diesen Fällen erhält der…

  3. HH 21/6341 Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die Kosten für die Absperrung und den Wiederanschluss der Wasserversorgung 127,50 Euro. 10. Wie viele Darlehen nach dem SGB II wurden durch Jobcenter t.a.h. an Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte in 2015 bis aktuell vergeben, um Stromkosten…

  4. HH 21/2645 Situation der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge in Hamburg

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Unabhängig von den privatrechtlichen Regelungen bestehen die Altersregelungen zum Antragsrecht des Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII, Kinder- und Jugendhilfe ) fort, sodass alle jungen Flüchtlinge, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Volljährigenhilfe…

  5. HH 21/14774 Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in Pflegeheimen

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Pflegeheimen in Hamburg? Sind diese voll belegt? Bitte Namen und Orte der Pflegeheime sowie Belegungszahlen nennen. In nach § 72 SGB XI zugelassenen Pflegeheimen in Hamburg gibt es keine ausgewiesenen Plätze speziell für Kinder und Jugendliche mit Behinderung…

  6. HH 21/410 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Fachdienst Flüchtlinge (FDF) zuständig für die Inobhutnahme gemäß § 42 Absatz 1 Nummer 3 Sozialgesetzbuch – Achtes Buch (SGB VIII). Der Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 21/240, ist zu entnehmen, dass sich die personelle…

  7. HH 21/7691 Gemeinsames Arbeitsmarktprogramm 2015 – 2020 der Sozialbehörde, Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg (3) – Werden arbeitsmarktpolitische Mittel wirtschaftlich eingesetzt (II)?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    junge Menschen in Ausbildung, Studium und Arbeit sowie Qualifizierungen von Arbeitsuchenden in den Rechtskreisen des SGB II und SGB III sind, laut Senat, stark mit den vorhandenen Schul- und Berufsabschlüssen und dem Bedarf an Qualifizierungen geknüpft…

  8. HH 21/18222 Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    verletzt oder unmittelbar gefährdet wird sowie Straftaten, in denen Kinder im Sinne des § 7 Absatz 1 Nummer 1 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII oder Jugendliche im Sinne des § 1 Absatz 2 JGG verletzt oder unmittelbar gefährdet worden sind. Im Übrigen siehe Antwort…

  9. HH 21/16287 Nachverdichtung der SAGA am Reemstückenkamp in Eidelstedt

    Eingereicht von: Martina Koeppen, Dirk Kienscherf, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bei folgenden Indikatoren: Anteil Kinder von Alleinerziehenden Anteil Kinder in Mindestsicherung (SGB II) Anteil Mindestsicherung im Alter (SGB XII) Dementsprechend signalisiert der Statusindex eine erhöhte Aufmerksamkeit für die Sozialstruktur…

  10. HH 21/8852 Hebammen-Mangel in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    werden konnten. 9. Die Vergütung gesetzlich versicherter, freiberuflicher Hebammen wird durch Verträge nach § 134a Absatz 1 SGB V zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und den Berufsverbänden der Hebammen und den Verbänden der von Hebammen…

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