kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/737 Beobachtung der "Identitären Bewegung"

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Grenzen. (…) Sie sind die apokalyptischen Reiter, die die Vorhut für die gesellschaftliche Zersetzung durch Migration, Kriminalität und Wohlfahrtsverlust bilden und eines Tages dafür sorgen könnten, dass die durch die Protagonisten des Großen Austauschs…

  2. HH 21/7874 Straftaten mit extremistischem Hintergrund im 4. Quartal 2016

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    motivierten Kriminalität (PMK), den Auswertemöglichkeiten und deren Grenzen siehe Drs. 21/3165. Für die nachstehenden Ergebnisse ist die Kriminaltaktische Anfrage (KTA) des kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)…

  3. SN 6/8761 Tötungsdelikte Deutscher und Ausländer in Sachsen im Jahr 2015

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    extremistischen Vereinigungen oder zu der ausländischen oder inländischen Organisierten Kriminalität und welche waren das? Die Angaben zu Straftaten der politisch motivierten Kriminalität (PMK) basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen…

  4. NW 17/3759 Beeinträchtigung der Justiz - Steht der nordrhein-westfälischen Justiz noch genügend Personal zur Verfügung?

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 77 Seiten, enthält Tabelle

    sog. „Rotlichtmilieu“ im Gerichtsbezirk LG Bochum; ansonsten unbekannt unbekannt Organisierte Kriminalität im Gerichtsbezirk LG Essen; ansonsten unbekannt unbekannt Fehlanzeige Fehlanzeige …

  5. BE 18/18094 Pflegebetrug

    Eingereicht von: Herbert Mohr, Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    wurde Strafanzeige erstattet? c) Wie viele Fälle davon sind nach Kenntnis des Senats dem Bereich der organisierten Kriminalität bzw. des besonders schweren Fall des Betruges (gem. § 263 Abs. 3 StGB) zuzuordnen? d) Wie viele Verfahren davon sind…

  6. TH 6/4143 Informationsveranstaltungen zu politischem und religiösem Extremismus für Landesbedienstete

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    aus besonderen Anlässen „Ansammlungen, Arbeitskräfte , Veranstaltungen und Versammlungen “, 1x Politisch motivierte Kriminalität (im Rahmen der Ausbildung) _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen…

  7. TH 6/7040 Ausschreitungen bei einer Demonstration in Weimar

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    registriert (bitte aufschlüsseln nach Straftatbestand, Anzahl der verdächtigen Personen, Einordnung in die Politisch motivierte Kriminalität -links/rechts/sonstige -)? 4. Wie viele Demonstrationen waren insgesamt an diesem Tag angemeldet und sind genehmigt worden…

  8. BE 18/17815 "Beihilfe zum illegalen Aufenhalt"

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Phänomen der organisierten Kriminalität durch einige familiäre Strukturen in Berlin getätigt. Bei entsprechenden Erkenntnissen sind die Strafverfolgungsbehörden gehalten, zu ermitteln . Alltagskriminalität und organisierte Kriminalität werden nachhaltig bekämpft…

  9. BE 18/17768 "Jugendwiderstand", BDS-Kampagne und Gentrifizierung"

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Beantwortung Ihrer Anfrage bildet die Datenanalyse des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes für Fälle der Politisch motivierten Kriminalität (KPMD – PMK). Dabei handelt es sich entgegen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) um eine Eingangsstatistik. Die…

  10. SN 6/10175 Schleuserkriminalität in den und in dem Freistaat Sachsen im 1. Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Stunden bzw. 37,5 Wochen für einen Mitarbeiter ergeben. Frage 5: Konnten im 1. Halbjahr 2017 Gruppen der organisierten Kriminalität oder organisierten Bandenkriminalität im Zusammenhang mit der Einschleusung von Ausländern ermittelt werden; wenn ja…

845 kleine Anfragen