kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/3756 Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Birkenfeld

    Eingereicht von: Julia Klöckner, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    20/40-SL 250 000,00 95 000,00 VG Rhaunen Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser TSF-W mit Beladung (Feuerwehreinheiten Horbruch und Krummenau) 97 500,00 37 000,00 Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser TSF-W mit Beladung (Feuerwehreinheiten Asbach, Hottenbach und…

  2. HH 21/9981 Was fliegt denn da? Unbemannte Systeme über Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Branchenverband BUVUS (Bundesverband für unbemannte Systeme e.V.) hat unbemannte Fahrzeuge für den Einsatz auf und unter Wasser auf der Cebit 2017 vorgestellt. Auch das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen CML (CML) beschäftigt…

  3. MV 7/3623 Polizeieinsatz am 8. Mai 2019 in Demmin

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Male praktiziert worden. 3. Inwieweit ist der Abwurf von Kränzen im Hafenbecken von Demmin mit umweltschutz-, wasser- sowie ordnungsrechtlichen Vorgaben und entsprechenden gesetzlichen Regelungen vereinbar? Ein Verstoß gegen gesetzliche…

  4. SN 6/2883 Umsetzungsstand Kleinkläranlagenverordnung

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    konzeptes (AB K) Anlage 1 09.02.2009Erzoebiroskreis Zweckverband Abwasser Schlematal 22.02.2010Erzoebirqskreis Zweckverba nd Wasse n¡lerke Westerzgebi rge 30.10.2009Görlitz Abwasserzweckverba nd La ndwasser 29.01.2010Görlitz Abwasserzweckverba nd Lö ba u-…

  5. HH 21/17534 Die City-Hochhäuser und das Grundwasser

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grundwassermengen werden anhand von Betriebsstundenzählerständen an den beiden Pumpen errechnet. Diese Zählerstände werden HAMBURG WASSER gemäß § 13 Absatz 3 Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) durch den Gebührenpflichtigen, Sprinkenhof GmbH, aufgegeben.…

  6. BB 6/4461 Ende gut alles gut? - Dioxin vom Flughafen Schönefeld und aus der ehemaligen Kläranlage Diepensee in den umliegenden Gewässern

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Über den Selchower Flutgraben wird Niederschlagswasser vom BER-Gelände abgeleitet. Der Graben soll bis zu 2 Kubikmeter Wasser pro Sekunde vom Flughafen aufnehmen. Zu diesem Zweck wurde der Graben nach 2006 ausgebaut. Sedimente wurden bewegt, die …

  7. HH 21/2070 Verpflegung in den Flüchtlingsunterkünften der ZEA

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Getränken gestaltet? a) Erhalten die Flüchtlinge ausreichend Wasser zum Trinken? (Bitte in Mengen pro Person und Tag angeben.) Ja. Den Bewohnerinnen und Bewohnern steht ständig abgepacktes Wasser zur Verfügung beziehungsweise wird zu den Essenszeiten ausgegeben…

  8. HH 21/15848 Erfolgt die Wohnflächenberechnung bei städtischen Mietwohnungen gesetzeskonform?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Gebäudemanagement Hamburg GmbH (GMH), der Hanseatischen Siedlungs -Gesellschaft mbH (HSG), Stromnetz Hamburg, HAMBURG WASSER, der Stadtreinigung Hamburg, f & w fördern und wohnen (f & w) und der SAGA wie folgt: 1. Wie werden die Balkone bei den…

  9. SL 15/0733 Alt- und Ewigkeitslasten der Kohleförderung: Dekontaminierung verunreinigter Flächen und Folgen der Einstellung der Wasserhaltung

    Eingereicht von: Dr. Simone Peter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    soll die Einstellung der Grubenwasserhaltung nach einem Stufenkonzept erfolgen, mit dem Ziel, das Wasser (jährlich 15 bis 18 Millionen Kubikmeter Wasser) bei Einstellung der Pumpaktivitäten über natürliches Gefälle der Saar zuzuführen , was nach Schätzungen…

  10. SN 6/5921 Badeunfälle an sächsischen Gewässern erster Ordnung und Bundeswasserstraßen

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    STAATSIVI IN I STERì U I\4 FÜR UN4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Zu etwaigen durch die Ortspolizeibehörden, die Wasser- und Schifffahrtsvenrualtung des Bundes oder Private verhängten Badeverboten oder -beschränkungen sowie von diesen ergriffenen…

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