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BE 18/11705 Laufende und anstehende Verfahren zur Änderung des Berliner Flächennutzungsplans
Betracht gezogen wird. Weiterer Änderungsbedarf kann sich in Einzelfällen aus der Prüfung der Entwicklungsfähigkeit von Bebauungsplänen im Rahmen der Mitteilung der Planungsabsicht der Bezirke gem. § 5 AGBauGB ergeben. 6. Wann können die genannten…
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BE 18/13847 Innenhofverdichtungen im Bezirk Lichtenberg
Einzelfallbetrachtung und richtet sich nach dem jeweiligen Planungsrecht (§ 34 BauGB, § 35 BauGB oder dem vorliegenden Bebauungsplan). Eine allgemeine Antwort ist nicht möglich. Frage 2: Welche Erfahrungen hat der Senat bzw. das Bezirksamt Lichtenberg…
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BE 17/12763 Künftiges Gründerzentrum in FU-Nähe?
als Allgemeines Wohngebiet ausweist. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat zwischenzeitlich die Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Ziel der planungsrechtli- chen Absicherung des geplanten Technologie- und Grün- derzentrums durch Festsetzung…
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BE 18/21288 Unterbringung in Modularen Unterkünften für Flüchtlinge in der Lankwitzer Leonorenstraße
Flüchtlingen und Asylbegehrenden zulässig. Für die Nachnutzung durch andere Bedarfsgruppen ist dann die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich, soweit keine planungsrechtliche Grundlage für die Nutzung Wohnen besteht. Aufgrund der beschriebenen unterschiedlichen…
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BE 18/11683 Gewobag-Verdichtungsprojekt "Am Mühlenberg" (Schöneberg)
Stand hat die Abstimmung mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg bei der offenbar schwierigen Überplanung des vorhandenen Bebauungsplans und welche Ziele verfolgt die Gewobag dabei? Antwort zu Frage 5: Mit dem Bezirk wurde unter laufender Einbindung…
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BE 18/14001 Zukunftsort Schöneweide (II)
welchen Gründen wurden bisher noch keine Entscheidung getroffen, um mit den Investitionen zu beginnen? Zu 2.: Der Bebauungsplan 9-58 liegt in der Zuständigkeit des Bezirks Treptow- Köpenick und befindet sich derzeit in der Aufstellung. Durch dieses…
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BE 17/17051 Kooperative Baulandentwicklung bei laufenden B-Planverfahren
das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung nicht angewendet worden, weil die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans vor dem Stichtag am 28. August 2014 stattgefunden hat (bitte nach Bezirken auflisten )? Antwort zu 3: Hierzu führt…
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BE 17/14997 Bodenspekulation in Charlottenburg-Wilmersdorf: Der Fall Oeynhausen
hoheitlichen Eingriff in das durch Artikel 14 des Grundgesetzes geschützte Grundeigentum stellen, z.B. durch Erlass eines Bebau- ungsplans. Eine solche Konstellation liegt hier aber nicht vor. Wertgutachten, die außerhalb seiner Zuständigkeit erstellt…
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BE 17/16483 Saubere Luft nur noch hinter nicht öffenbaren Fenstern - und was ist davor?
ausgestattet wurden (bitte bezirksweise auflisten)? Antwort zu 2: Eine derartige Empfehlung wurde bisher nur im Bebauungsplan (B-Plan) 1-218 ausgesprochen. Weitere Pläne mit derartigen Empfehlungen sind nicht bekannt. Frage 3: An welchen…
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BE 17/11010 Wie wichtig ist dem Senat die Entwicklung der Europacity/Heidestraße?
auf den Klimaschutz wurden ebenfalls grundsätzliche Regelungen im Rahmenvertrag vorgesehen. Durch Festsetzungen im Bebauungsplan sowie durch entsprechende Anforderungen bei den Realisierungswettbewerben für die Hochbauten erfolgt die Sicherung von…
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