kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/949 Arbeits- und Personalentwicklung bei den Medizinischen Diensten der Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Josef Neumann, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    heute erstellt? (Bitte Angabe einzeln für den MDK Rheinland und den MDK Westfalen-Lippe.) MDK Nordrhein: Der Einsatz von externen Gutachtern beträgt im Bereich der Krankenversicherung ca. 2 % und erfolgt vorrangig für Gutachten im Segment der…

  2. NW 16/11152 Was tut die Landesregierung für die Phosphorgewinnung aus Gülle und damit gegen die übermäßige Gülleausbringung insbesondere im Kreis Düren?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, Ingola Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Stickstoff und Phosphor aus Wirtschaftsdüngern auf. Der größte Teil des Düngebedarfs wird demnach hier nach wie vor durch den Einsatz von Mineraldünger abgedeckt. Der Schwerpunkt bei Aufbereitungsverfahren zur Phosphorrückgewinnung liegt im Bereich der …

  3. NW 16/7594 Zweite Aktionswoche "Riegel vor! Sicher ist sicherer." ein voller Erfolg?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Anzahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten ist der Anlage 1 zu entnehmen. Weitergehende Aufschlüsselungen zum Einsatz von Personal liegen der Landesregierung nicht vor. Über die Anzahl und Art der Präventionsmaßnahmen liegen der Landesregierung…

  4. NW 16/6050 Evaluation bisheriger Arbeitsergebnisse der PPP-Task Force im Finanzministerium – Welche Erfahrungen hat unser Land bereits mit öffentlich-privaten Partnerschaften für die zukünftige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen gemacht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    denen sie um Beratung gebeten wurde. ÖPP darf nicht als „Bauen ohne Geld“ missverstanden werden. Projekte, die ohne den Einsatz von ÖPP-Elementen grundsätzlich nicht finanzierbar sind, dürfen auch nicht als ÖPP entwickelt werden. 1. In welcher Form…

  5. NW 16/2192 Wie viele Förderschulen unterschreiten im laufenden Schuljahr die Mindestgrößen der Schülerzahlen auf der Basis von § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Das gilt auch für die Förderschulen. Mindestgrößen gewährleisten einen geordneten Schulbetrieb und den wirtschaftlichen Einsatz von Lehrerstellen. Aufgrund des § 82 Absatz 10 in Verbindung mit § 128 Absatz 2 des Schulgesetzes (SchulG NRW) bestimmt das…

  6. NW 17/3314 Kriminalität mit Tatörtlichkeit Schule Sind auch die Straftaten an den Schulen im Kreis Düren im Jahr 2017 angestiegen?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    von 5.030 auf 5.395 Fälle, die Zahl der Rauschgiftdelikte von 1.337 auf 1.527. Dies zeigt unter anderem, wie wichtig der Einsatz von Schulsozialarbeitern an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen ist. Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 1189 mit…

  7. NW 16/8363 NRW 4.0 - Vorhaben und Pläne im Ressort Schule und Weiterbildung

    Eingereicht von: Monika Pieper, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Lernarrangements entwickelt, die neben der verpflichtend vorgeschriebenen Nutzung von graphikfähigen Taschenrechnern auch auf den Einsatz von alternativen digitalen Medien wie Mobiltelefone, Tablet-Computer, Smart-Boards oder Laptops abzielen. In dem Projekt SINUS…

  8. NW 16/13196 Angriffe und Gewalt gegen Polizeibeamte im Bereich des Polizeipräsidiums Essen – In wie vielen und welchen Fällen ist es im vergangenen Jahr zu Zusammenstößen von Polizeibeamten mit diversen gewalttätigen Personen in der Stadt Essen gekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    am Boden liegenden Beamten ein, schildert Behördensprecher Peter Elke den Einsatz am Winkhauser Weg. "Nur dem massiven Einsatz von Pfefferspray verdankend, konnten die Beamten sich befreien und die Angreifer ins Lokal zurückdrängen." Mit Unterstützung…

  9. NW 16/461 Was tut die Landesregierung zum Schutz von Kindern im Internet?

    Eingereicht von: Andrea Milz, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    altersklassifizierte TelemedienInhalte bei Anwendung des Programms nur den zulässigen Altersgruppen zugänglich gemacht werden. Der Einsatz von Jugendschutzprogrammen gibt Eltern und Erziehungsberechtigten damit die Möglichkeit, die Internetnutzung ihrer Kinder zu…

  10. NW 17/11713 Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    unter Einbeziehung von Rechtsanwälten und eines IT-Sachverständigen beim Datenschutz zu folgendem Ergebnis geführt: Der Einsatz von Unterauftragnehmern ist nach den Vorgaben des Art. 26 Abs. 2 DSGVO zulässig und üblich. Die Vorgaben für die Beauftragung…

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