kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10339 Zugrundeliegende Straftaten für das eingestellte Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung in Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    linksextremistischer Gewalttäter gegen Sachen und Gebäude sowie gegen die Polizei, die die Lage nur durch den massiven Einsatz von Wasserwerfern und die Anwendung von Reizgas unter Kontrolle bekam . An Häusern, Geschäften, Banken und Verkehrseinrichtungen…

  2. SN 6/13266 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 07.04.2018

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 i. V. m. § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. Um die Identität…

  3. SN 6/12439 Versammlungen in Plauen (Vogtlandkreis) am 02.02.2018

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. Um die…

  4. SN 6/9811 Kontrollbereiche bei Versammlungen und Aufzügen - Aktualisierung der Drs. 6/731

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    um 22:45 Uhr eine Gruppe der Gegner unvermittelt, aber organisiert vorbereitet und gezielt einen Angriff unter starkem Einsatz von Pyrotechnik, Stein- und Flaschenwürfen auf die eingesetzten Polizeibeamten. Zweck des Kontrollbereichs in der Stadt Dresden…

  5. SN 6/931 Versammlungen am 9. Februar 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Zusätzlich zu dieser Regelung sind jene Personen, die als Kraftfahrer fungieren, über die Beschränkungen zu informieren. Der Einsatz von einem Ordner wird festgelegt. Leipzig 9 Aufzug „Willkommen in Leipzig - eine weltoffene Stadt der Vielfalt“ Versammlungsort:…

  6. SN 6/4431 Sportstätten in Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Schulsportunterricht genutzt werden? Wenn ja, welche sind dies und wie hoch war die Gesamtsumme der Investitionen (bei Einsatz von Fördergeldern diese bitte separat ausweisen)? Auf die Anlage 4 wird verwiesen. Der Übersicht sind die nachstehenden Erläuterungen…

  7. SN 6/11698 Forschung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ab 2018 in Planung stehenden neuen Forschungsprojekte. Außer dem in 2017 begonnenen Projekt „Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der sächsischen Polizei" (Projektzeitraum: 01.11.2017 bis 30.10.2018) können keine konkret definierten…

  8. SN 6/5926 Monitoring der Wasserqualität bergbaulich beeinflusster Gewässer

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Vorfluter, wenn darunter pyrithaltige, tertiäre Substrate vorhanden sind , die zu Eisen , Sulfat und Säure verwittern . Beim Einsatz von Ammoniumsulfat als Stickstoffdünger kann es bei unsachgemäßer Anwendung zu erhöhten Gewässerbelastungen kommen . Mit…

  9. SN 6/17562 Aufmarsch des III. Weges am 1. Mai 2019 in Plauen und Uniformverbot

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. Um die…

  10. SN 6/17548 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 10.04.2019

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Anlage zu Drs.-Nr. 6/17548 Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. Um die…

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