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SN 6/12031 Videotelefonie im Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zur Drs. 6/9931
wie viele halbstündige Gespräche wurden insgesamt geführt ? Am Testbetrieb nahmen insgesamt 17 Strafgefangene teil. Die Nutzung der Videotelefonie steht - auch unter dem Aspekt der Angleichung der Lebensverhältnisse - grundsätzlich allen Gefangenen…
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SN 6/1231 Belegung und Kostenerstattung in den Asyl-Erstaufnahme-Einrichtungen in Sachsen
verfügte die Aufnahmeeinrichtung über folgende sechs Notunterkünfte, d. h. Unterkünfte zur kurzfristigen vorübergehenden Nutzung: jeweils ein Hotel in Böhlen und Chemnitz, jeweils ein Objekt in Görlitz und Meißen sowie jeweils eine Turnhalle in Chemnitz…
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SN 6/4019 Zugänglichkeit von Prüfungs- und Lernaufgaben
Bildungsinstituts wurde unter Mitwirkung Dritter erstellt. Mit diesen wurde vereinbart, die Aufgaben zu schützen und die öffentliche Nutzung einzuschränken. Das passwortgeschützte Einstellen von Abitur- und Prüfungsaufgaben auf dem Bildungsserver hat urheberrechtliche…
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SN 6/2432 Prämien für Deponieflächen
wurde, die sich in der Nachsorgephase nach $ 2Nr.27 Deponieverordnung befinden und deren Fläche eine landwirtschaftliche Nutzung zulässt. Zur Anzahl dieser Flächen liegen der Staatsregierung keine lnformationen vor. Frage 3: Können Landwirtschaftsbetriebe…
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SN 6/14744 Bürgerpolizisten in Sachsen
Organisationseinheit, sondern Bestandteil des Streifendienstes der Polizeireviere (siehe Anlage 10 der VwV PolOrg). Eine alleinige Nutzung von Liegenschaften/Räumlichkeiten durch Bürgerpolizisten ist in der sächsischen Polizei grundsätzlich nicht vorgesehen. Vor…
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SN 6/3070 Änderungen am E-Health-Gesetz
für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen gebildete Spitzenorganisation der Apotheker verpflichtet, die für die Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte und ihrer Anwendungen erforderliche interoperable und kompatible Informations-, Kommunikations-…
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SN 6/3422 SemperOpernball 2016 - Leistungen des Freistaates Sachsen
WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN - Bereitstellung von Kostümen aus dem Fundus der Semperoper; - Gestattung der Nutzung der Wort-/Bildmarke „SemperOpernball"; - Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Verpflichtung von Gastkünstlern, der…
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SN 6/13101 Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt
Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen…
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SN 6/12437 Auslegung der Baunutzungsverordnung in Sachsen in Verbindung mit der Sächsischen Bauordnung
folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Die Baunutzungsverordnung regelt in §6 die Zulässigkeit der baulichen Nutzung von Grundstücken in Mischgebieten. Demnach sind Gewerbebetriebe zulässig, wenn sie das Wohnen nicht ,wesentlich stören'. …
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SN 6/17174 Kommunale Ehrenamtsbudgets
an besonders ehrenamtlich engagierte Bürger in Verbindung mit Ermäßigungen und Vergünstigungen sowie einem Guthaben zur Nutzung des ÖPNV 28.440,36 € Förderung von Leuchtturmprojekten 33.999,64 € Förderung der Jugendverbandsarbeit - Jugendkreisfeuerwehr…
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