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BE 17/10538 Angebot von Ferienwohnungen durch Träger sozialer Leistungen?
eingeflossen sind bzw. weiterhin einfließen ? Zu 1. und 2.: Entsprechend den Regelungen der §§ 132 ff. Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) wird u. a. der Aufbau von Integrationsprojekten zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt…
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BE 17/10276 Medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenschein in Berliner Krankenhäusern
Angaben zu Leistungen nach § 25 SGB XII werden nicht erfasst. Eine kurzfristig veranlasste Umfrage bei den Berliner Bezirksämtern und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) zur Umsetzung des § 25 SGB XII im Jahr 2012 zur Vorbereitung…
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BE 17/19000 Unabhängige Beratung für Erwerbslose in Berlin
Schulabschlüsse und mit gebrochenen beruflichen Bildungsbiografien . Der Anteil der Frauen mit Migrationshintergrund sowie Frauen im SGB II Bezug ist hoch. Beratung auf Deutsch und Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 000 …
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BE 17/10523 Kosten der Unterkunft: Intransparent, bürokratisch und schlecht für die Betroffenen - Fragen zur Erstellung und Umsetzung der neuen Wohnaufwendungenverordnung (WAV)
Dienstleistung gekostet? b. Sind gegebenenfalls spätere Evaluationen geplant? Zu 1.: Aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 AG- SGB II hat der Senat in seiner Zuständigkeit die Wohnaufwendungenverordnung (WAV) erlassen. Die Erarbeitung erfolgte federführend…
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BE 17/17599 Asyl- und integrationsbedingte Ausgaben Berlins und der anderen Bundesländer 2016 im Vergleich
a. nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, b. nach SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe), SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen), SGB XII (Sozialhilfe ), c. nach sonstigen Leistungsgesetzen…
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BE 18/11695 Wie wirkt die AV Wohnen: teure Kostenübernahme statt eigener Wohnung?
Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Leistungsberechtigte nach SGB II erhalten Kostenübernahme über den Kostenübernahmeschein für Unterkunftskosten bei der Unterbringung von Wohnungslosen (bitte…
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BE 17/13606 Ausgaben für die Kinder und Jugendarbeit in Berlin - Gesamtbilanz 2013
waren im Jahre 2013 die Ausgaben der Berliner Bezirke und des Senats für Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII (bitte Ausgaben bezirklich aufschlüsseln und Ausgaben der Hauptverwal- tung gesondert darstellen)? Zu 1.: …
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BE 17/10088 Arbeitsmarktförderung im Land Berlin 2011: Wofür hat der Senat seine Mittel eingesetzt?
bundesrechtliche Änderungen in der Beschäftigungsförderung zurückzuführen, durch die eine Fortführung der Maßnahmen nach § 16 e SGB II (BEZ) im Rahmen des ÖBS nicht möglich war. Entsprechend der vorgenannten Entwicklung in der Beschäftigungsförderung wurden…
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BE 18/15141 Bevölkerungs- und Mietenentwicklung in der Frankfurter Allee Nord (FAN) (II)
Planungsraum ist die Anzahl Arbeitsloser nach SGB II – hier stellvertretend genutzt für ALG II-Empfänger/innen - absolut und auch relativ zwischen 2011 und 2017·zurückgegangen. Der Anteil Arbeitslose nach SGB II, bezogen auf Personen im erwerbsfähigen…
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BE 18/17743 Pflege in Not - Möglichkeiten der Zurückdrängung oder des Verbotes von Leasinggesellschaften in Berlin
- 2 - 2 Eine valide Datenbasis dafür existiert nicht. Es sind derzeit aber im Sachleistungsbereich des SGB XI keine Fälle bekannt, in denen bisher Menschen dauerhaft unversorgt blieben. Von Seiten der Pflegedienste gehen ebenfalls…
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