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HH 21/12203 Neueinstellungen bei der Stadtreinigung infolge der Sauberkeitsoffensive „Hamburg – gepflegt und grün“.
Hamburg). c. Wie viele der Neueingestellten bezogen zuvor Leistungen nach SGB II? Circa 150. d. Wie viele der Neueingestellten waren zuvor im Langzeitbezug von Leistungen nach SGB II? Circa 32. e. Wie viele der Neueingestellten hatten einen Fluchthintergrund…
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HH 21/18321 Schwangere und Wöchnerinnen ohne Krankenversicherungsschutz
Schwangerschaft und Geburt entspricht weitgehend den sozialhilferechtlichen Maßstäben des SGB XII bzw. des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V).“ Trotz dieser Rechtslage und entgegen der Auskunft des Senats, dass die Clearingstelle…
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HH 21/13282 Albanischer polizeibekannter Einbrecher
dessen ist eine Beantwortung im Rahmen Parlamentarischer Anfragen aus Gründen des Sozialdatenschutzes nach den §§ 35 SGB I, 67 ff SGB X nicht möglich. 7. Drohen ihm nun aufenthaltsbeendende Maßnahmen? Der Erlass einer Ausweisungsverfügung sowie die…
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HH 21/17817 Organisierte Kriminalität (OK) in Hamburg außer Kontrolle
gefasst (TOP 5.11 der 94. ASMK 2017). Gesetzgeberisch umgesetzt wird dies ab dem 1. Januar 2020 mit der Neuregelung des § 76 a SGB XII („Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur…
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HH 21/12892 Nachfragen zu Drs. 21/12783 Antibiotika-Verschreibungen
Genehmigungen einzuholen“ seien. 5. Um welche handelt es sich hierbei? Grundsätzlich sind die Vorgaben und Vorschriften des SGB X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz) zu beachten. Im Rahmen der Analysen mussten die Leistungsdaten kassenartenübergreifend…
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HH 21/3068 Eingliederungsleistungen Jobcenter team.arbeit.hamburg 2016
Höhe hat die Freie Hansestadt Hamburg nach § 46 Absatz 3 SGB II eine Umschichtung in 2015 vorgenommen? Die Freie und Hansestadt Hamburg nimmt keine Umschichtungen im Sinne des § 46 Absatz 3 SGB II vor. Die Umschichtungen der Bundesmittel im Etat von…
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HH 21/14060 W.I.R – Viele offene Fragen
Arbeitsuchende lückenlos erfasst. 2. Die Senatsvertreter erläuterten in oben genannter Drucksache, dass sich die Gruppe SGB-III-Empfänger derzeit auf circa 3.000 Personen belaufe, von denen etwa 30 bis 50 pro Monat in eine Beschäftigung abgingen.…
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HH 21/15625 OECD-Studie – Wie schneidet Hamburg ab?
oder W.I.R nachdem sie eine Beschäftigungsmöglichkeit auf dem Hamburger Arbeitsmarkt gefunden haben? Gemäß § 14 Absatz 4 SGB II hat der Träger der Leistungen nach diesem Buch unter Beachtung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit alle…
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HH 21/4596 Zahlen, Daten und Fakten zu Jobcenter team.arbeit.hamburg Elbinseln
Sanktionsgründen nach SGB II. Drucksache 21/4596 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Wie viel Leistungen wurden nach Frage 4. jeweils in den Jahren 2011 bis Ende 2015 einbehalten? 6. Wie viele Sanktionen nach SGB II mussten…
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HH 21/5281 Ausgaben für Inklusion im Hamburger Haushalt
dann ergeben, wenn diese in einem Sozialleistungsverfahren erforderlich werden (bundeseinheitlich geregelt im § 17 SGB I, § 19 SGB X) oder wenn diese in einem Verwaltungsverfahren des Landes Hamburg anfallen (§ 8 Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung…
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