kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10431 Integration durch Bildung - Stand Herbst 2016

    Eingereicht von: Beate Walter-Rosenheimer, Volker Beck, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    maßgeblich von einer effektiven und effizienten Koordinierung der unterschiedlichen Maßnahmen und Programme ab. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10431 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Betrachtet…

  2. BT 18/12025 Ausweitung des Betätigungsverbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK auf weitere Organisationssymbole

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    agierenden YPG und YPJ sowohl Unterstützung der US-geführten Allianz gegen den IS als auch von Russland (www. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12025 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode taz.de/!5222502/;…

  3. BT 19/4747 Entführung des vietnamesischen Staatsangehörigen Trinh Xuan Thanh aus Berlin

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Dr. Frithjof Schmidt, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    würde. Auch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam könnte durch den Sachverhalt in Rede stehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4747 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  4. BT 19/2603 Die Lage jesidischer Schutzsuchender

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    ldirilardan-sonra-yenidencanlandi -105111). Es befindet sich eine große Zahl jesidischer Flüchtlinge unter Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2603 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode unzureichenden…

  5. BT 19/3909 Gefangene IS-Mitglieder aus Deutschland in Syrien und dem Irak

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Für die Gruppe der Rückkehrer aus ehemaligen von IS kontrollierten Gebieten werden daher in Deutschland im Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3909 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Falle einer bevorstehenden…

  6. BT 19/4165 Entwicklungspolitische Dimension der europäischen und deutschen Beschlüsse im Bereich Flucht und Migration

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Luise Amtsberg, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    für Migration) ihrerseits an die EU gewandt und ihre Mitwirkung an diesen sog. Ausschiffungsplattformen von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4165 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode insgesamt acht…

  7. SN 6/9730 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Mai 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Beschuldigte Geschlecht m/w Einstellungsgrund (Rechtsnorm) Staatsanwaltschaft Chemnitz 01.01.2016 Chemnitz Gefährliche Körperverletzung Gemeinschaftlicher tätlicher Angriff auf Asylbewerber und dessen Töchter 5 4 x m 1 x w § 170 Abs. 2 StPO…

  8. BW 16/1389 Umsetzung der Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse im Regierungspräsidium Tübingen

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage sollen die Gründe und Ursachen dieser Problematik durch Stellungnahme der Landesregierung näher beleuchtet werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 17. Februar 2017 Nr. 44-0141.5/16/1389 beantwortet das Ministerium für Soziales und Integration im…

  9. BT 19/683 Vereinbarkeit von Ausbildung und Familie - Entwicklung betrieblicher Teilzeit-Ausbildung

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Teilzeitausbildung die Gelegenheit, sich neben dem Erwerb der Sprache eine berufliche Existenz aufzubauen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/683 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Um eine Ausbildung…

  10. BT 18/10336 Vereinbarungen mit der afghanischen Regierung zur Abschiebung afghanischer Flüchtlinge

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Pakistan und Iran darauf drängten, die in ihren Ländern aufhältigen Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10336 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Ausdrücklich…

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