kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17499 "Berlin TXL - The Urban Tech Republic" als Leuchtturm der Wasserwirtschaft - Wie viel dezentrales Regenwassermanagement wird es in Tegel geben? (I)

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Für die UTR 1 sind insgesamt 9 Bebauungs - bzw. Teilbebauungspläne im Verfahren. Nach aktueller Zeitplanung werden die Bebauungspläne (B-Pläne) dem Abgeordnetenhaus sukzessive voraussichtlich zwischen Januar 2017 und Dezember 2017 vorgelegt. …

  2. BE 17/11121 Ist die Berliner lokale Agenda 21 tot?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bauleitplanung Entsiegelungspotenziale auf- zeigt, die durch die Bezirke im Rahmen der verbindlichen Festsetzung von Bebauungsplänen aufgenommen werden, und die Karte 01.16 „Entsiegelungspotenziale“ des Umweltatlasses , die Richtschnur für ein praxisorientiertes…

  3. BE 18/14889 Verkehrslösung Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Fläche ermittelt. Da allerdings inzwischen Bauvorhaben umgesetzt wurden, die Weiterentwicklung und Festsetzung von Bebauungsplänen und Vorhaben- und Erschließungsplänen mit vertraglichen Vereinbarungen erfolgt sind, ist eine fundierte Angabe, ob sich…

  4. BE 18/17407 Vertragsbedingungen für das Dragoner-Areal

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    intensivierte Beteiligungsverfahren liefert wichtige Gesichtspunkte, die in die rechtliche Abwägung bei der Aufstellung des Bebauungsplans einfließen. Vertreterinnen und Vertreter privater Interessen können eine wichtige Hilfe für die Entwicklung des Gebiets…

  5. BE 18/21464 Campus für Demokratie: Nachfragen zur Anfrage Drs. 18/21099 - Drohender Abriss Magdalenenstraße 13 (Haus 6)

    Eingereicht von: Martin Trefzer, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    von Haus 6 sein müsste, den Erhalt des Hauses vor? 2 Antwort zu 1a: Nein. Antwort zu 1b: Nein. Im Gegensatz zu einem Bebauungsplan ist der Sanierungsrahmenplan keine durch eine Gebietskörperschaft festgesetzte und im Gesetz- und Verordnungsblatt für…

  6. BE 18/10087 Zukunft des SEZ

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    rechtliche Möglichkeit zum Bau einer Schule auf einer Teilfläche des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) könnte durch den Bebauungsplan 2-43 geschaffen werden. Das Aufstellungsverfahren ist nicht abgeschlossen. Dem Ergebnis kann nicht vorweggegriffen …

  7. BE 17/15299 Reinigung des Ruschegrabens

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bei Neubauvorhaben bereits aktuell möglich, Verpflichtungen zur Regenwasserbewirtschaf- tung als Festsetzungen in Bebauungsplänen aufzunehmen (s. § 36 a Abs. 3 BWG). Frage 5: Für welchen Zeitraum sind Maßnahmen zur Reinigung des Regenwassers…

  8. BE 17/13496 Aufgegebene Bahnflächen in Berlin

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    städtebaulichen Vertrag ver- pflichtet wird, bezahlbaren Wohnraum auf dem Gelände zu errichten? Antwort zu 5.: Nur wenn ein Bebauungsplan zur Er- möglichung der Wohnbebauung erforderlich ist, soll ent- sprechend einem, den Bezirken zur Anwendung empfoh- …

  9. BE 18/11799 Wie funktioniert WoFIS?

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    es sich um Potenzialflächen, die faktisch für Wohnungsneubau in Betracht kommen (z.B. gemäß Flächennutzungsplan oder Bebauungsplan) – das Vorliegen entsprechenden Planungsrechts ist jedoch keine zwingende Voraussetzung für eine Erfassung im WoFIS.…

  10. BE 17/16354 Wettbewerbe, Gutachter- bzw. Workshop-Verfahren und Bürgerbeteiligung

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juni 2015) 1 Bebauungsplan

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