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SN 6/4892 Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen
1 Nr. 1 SächsLRettDPVO durchgeführt. Frage 5: ln welcher Höhe bewegen sich dabei die durchschnittlichen Kosten je Einsatz? Von einer Beantwortung wird abgesehen. Gemäß Art. 50 der Verfassung des Freistaates Sachsen (SächsVerf) ist die Staatsregierung…
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SN 6/10278 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) - Nutzung von Carsharing der Beteiligungsunternehmen mit Mehrheitsbeteiligung, Ministerien, Behörden und Staatsbetrieben des Freistaat Sachsen -
Nutzung von Straßen-Kfz im Allgemeinen). Die Hochschule nutzt den Rahmenvertrag des SMF mit der Europcar-Autovermietung. Einsatz von Carsharing erfolgte im Rahmen eines Forschungsprojektes, bei dem die wiederkehrend aufzusuchenden Orte mit ÖPNV schwer…
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SN 6/14983 Dienstwagenflotte der Staatsregierung und der nachgeordneten Behörden und Einrichtungen (Nachfrage zu Drs. 6/4108)
für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) durch die Sächsische Energieagentur — SAENA GmbH Ende April 2018 ein „Konzept für den Einsatz von Elektrofahrzeugen in den landeseigenen Fuhrpark, einschließlich der benötigten Ladeinfrastruktur unter möglicher Nutzung…
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SN 6/15140 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 29.08.2018
nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. 4.…
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SN 6/9301 Wildtiermonitoring im Freistaat Sachsen & Wildtiermanagement
insbesondere bei dem Monitoring von Wolf, Luchs und Wildkatze auf den Einsatz von Fotofallen zurückgegriffen wird. ln welchem Maße finanziert der Freistaat Sachsen den Einsatz von Fotofallen , insbesondere auch Spezialfotofallen welche beispielsweise…
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SN 6/15122 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 29.09.2018
nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln stehen. Begründung: Die Beschränkung hinsichtlich des Einsatzes von Ordnern ergibt sich aus den Anforderungen des § 8 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 und 2 und § 19 Abs. 1 SächsVersG. 4.…
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SN 6/18026 Bewaffnung von Mitarbeitern privater Wach- und Sicherheitsunternehmen bei der Bewachung sächsischer Liegenschaften - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/17725
privater Wach- und Sicherheitsunternehmen gestattet, Schusswaffen gegen Menschen einzusetzen? Die Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Schusswaffen von Mitarbeitern privater Wach- und Sicherheitsunternehmen gegen Menschen richtet sich nach den Vorschriften…
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SN 6/9141 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2017
Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Zeigen des Hitlergrußes 10.11.2016 Leipzig Gefährliche Körperverletzung Einsatz von Pfefferspray gegen zwei Geschädigte, die die unbekannten Täter auf das Anbringen von Aufklebern „Pseudohools Lokomotive“…
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SN 6/2126 Videoüberwachung in sächsischen Jobcentern
VERBRAUCUERSCHUTZ M SACHSEN Frage 5: Wurden durch den BfDI oder den SächsDB in diesen Jobcentern Kontrollen hinsichtlich des Einsatzes von Videoüberwachungstechnik durchgeführt und wenn ja, mit welchen Ergebnissen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis…
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SN 6/1724 Technische Analyseprogramme für die Polizei - zur Straftatenprävention
ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat sich die Staatsregierung in der Vergangenheit mit den Möglichkeiten des Einsatzes von Software zur Analyse von Straftaten und daraus ableitbaren Algorithmen zur wahrscheinlichkeitsbasierten Straftatenvorhersage…
856 kleine Anfragen