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verschiedene Darbietungen im Rahmen des Ballprogramms; - Bereitstellung von Kostümen aus dem Fundus der Semperoper; - Gestattung der Nutzung der Wort-/Bildmarke „SemperOpernbaH“; - Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Verpflichtung von Gastkünstlern, der Programmgestaltung…
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SN 6/11516 Veranstaltungen im Büro der NPD in Meerane
Für welche Zwecke wird das Objekt darüber hinaus genutzt? Der Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse über eine sonstige Nutzung dieses Objektes durch Extremisten vor. M(jt-feundlenprüßen Prof.' Dr. Roland Wöller Seite 2 von 2 2018-01-10T13:21:44+0100…
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SN 6/10132 Aussteigerprogramme aus Salafismus/Islamismus 2016 und erstes Halbjahr 2017
Radikalisierungsprävention (KORA) genutzt bzw. nutzen es derzeit? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr 2016 und Halbjahr 2017, Nutzung Aussteigerprogramm bzw. KORA) Frage 3: Wie viele Personen in Sachsen, die aus dem islamistischen bzw. salafistischen Milieu…
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SN 6/12875 Verwendung von Kriegswaffen durch die Sächsische Polizei - Granatpistole HK MZP1 A1
welcher Rechtsgrundlage ist es der sächsischen Polizei gestattet, im Einsatz Kriegswaffen zu führen und zu verwenden? Die Nutzung der Mehrzweckpistole vom Typ HK MZP1 A1 ist, wenn sie dem Einsatz von Reizstoffen dient, Teil der Anwendung von Reizstoffen…
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SN 6/16908 Abschluss Pilotprojekt "Bodycam" der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15405; Speichermedien
Staatsregierung und ist dabei beabsichtigt, die Aufzeichnungen bei externen Beauftragten oder Dienstleistern und ggf. auch unter Nutzung von Cloud- Speichern zu sichernlspeichern? Das Polizeiverwaltungsamt wurde beauftragt, eine Lösungsskizze zum Umgang mit…
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SN 6/2034 Förderung öffentlicher WLAN Hot Spots in Sachsen
beantragten Fördermaßnahmen für die erstmalige Errichtung von Hot Spots schließen allerdings grundsätzlich die kostenfreie Nutzung ein. Frage 4: Welche anderen Möglichkeiten zur Förderung der Einrichtung kostenfreier öffentlich zugänglicher Hot Spots…
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SN 6/7089 Integrierte Rettungsleitstelle (IRLS) Chemnitz
obliegt es dem RZV Chemnitz-Erzgebirge die Funktechnik mit einer in Betrieb befindlichen IRLS zu testen. Eine bestimmungsgemäße Nutzung vor Ablauf der Gewährleistungsfrist ist weiterhin möglich. Frage 4: Wie stellt sich der Sachverhalt bei anderen noch nicht…
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SN 6/16122 Aktivitäten "völkischer Siedler" in Sachsen im Jahr 2018
in einer Gemeinde im Landkreis Mittelsachsen bekannt. Der Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass die Nutzung der Objekte im Landkreis Mittelsachsen ein Siedlungsprojekt im Sinne der Anfrage darstellt. „Völkische Siedler“ sind kein…
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SN 6/4318 Taxifahrten für Asylbewerber zum Arzt oder zur Registrierung
Anfrage wie folgt: Frage 1 Warum gibt es keine Angebotsabfragen für solche Fahrten bei Taxiund Mietwagenfirmen? Für die Nutzung von Taxen und Mietwagen für Fahrten zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und zu Fachärzten wurden mit verschiedenen…
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SN 6/6301 Videoüberwachung beim Tag der Sachsen 2016
Grund der Größe des Einsatzraumes , der das gesamte Stadtgebiet umfasst hat, und der zu erwartenden Besucherzahlen war die Nutzung der Übertragungstechnik zur Lenkung und Leitung des Einsatzes , insbesondere zur Lenkung der Verkehrs- und Besucherströme…
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