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HH 21/3166 Religiös motivierte Gewalt gegen Christen in Hamburger Flüchtlingsheimen
man der Drs. 20/12626 entnehmen, in welcher der Senat gefragt wurde, ob ihm Fälle bekannt seien, in denen christliche Flüchtlinge von Muslimen diskriminiert wurden.2 Damals erklärte der Senat, dass ihm „keine Erkenntnisse über Bedrohungen oder Diskriminierungen…
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HH 21/6463 Flüchtlingskinder in Hamburg – Wie ist die Situation im Oktober 2016?
Bundesinnenminister de Maizière am 6.1.2016 vorgelegten Asylstatistik sind im Jahr 2015 insgesamt 1,1 Millionen Menschen als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.1 Aktuellen Daten zufolge wurde von den 61.598 Schutz suchenden Personen, die bis zum 31. Dezember…
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BT 19/2867 Entwicklung der Arbeit des Kulturreferenten für Oberschlesien
Bundesvertriebenengesetzes (BVertrG) neben Wissenschaft und Forschung die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern. Das Kulturreferat für Oberschlesien ist eine von neun bundesfinanzierten Stellen, aufgegliedert nach Landsmannschaften…
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HH 21/18938 Inwiefern konnte die Lebensqualität in Harburg durch Fördermittel gesteigert werden?
Training & Integration GmbH (GmbH) Aufsuchende Strassensozialarbeit in Kooperation mit den Wohnunterkünften und ZEA´s für Flüchtlinge in der Region Harburg - Kern nein 2017 IN VIA Hamburg e.V. Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit (e…
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TH 6/1984 Gefundene Ausweisdokumente in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes: Was tut die Landesregierung gegen Falschangaben und Mehrfachidentitäten?
Asylantrag aufgrund von Falschangaben beziehungsweise Mehrfachidentitäten abgelehnt beziehungsweise die Anerkennung als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder Asylberechtigter nach Artikel 16a Grundgesetz zurückgezogen? Das Thüringer…
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SN 6/11964 Aussteigerprogramme aus Salafismus/Islamismus im zweiten Halbjahr 2017
KORA, ggf. sonstige) Frage 3: Inwiefern informiert die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Freistaat Sachsen eigenständig über deren Informationen zu Personen (wie Anzahl, Alter, Geschlecht usw.), die in Sachsen…
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NW 17/517 Berufsausbildung für Asylsuchende
Qualifizierungsmaßnahmen von Flüchtlingen . Die Aufnahme einer Berufsausbildung führt in gewissen Fällen zu einer Duldung. Es soll der Erfolg dieser Maßnahmen überprüft werden. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine…
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HH 21/4000 Registrierung von Asylbewerbern, Vermeidung von Mehrfachregistrierungen und Aufklärung zur Anzahl der nicht registrierten beziehungsweise illegalen Migranten
Erfassungsteams des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem 26. Oktober 2015 zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen Unterstützung bei der Erfassung der Daten der Flüchtlinge im bundeseinheitlichen Verteilungssystem „EASY“…
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HH 21/15678 Übergriffe auf LSBTI-Geflüchtete
Fällen wusste, bei denen christliche Flüchtlinge in Hamburg von muslimischen Mitbewohnern bedroht worden waren.5 Erhellend ist dabei vor allem die Aussage des Senats, dass sich Streitigkeiten zwischen Flüchtlingen in erster Linie an „alltäglichen Situationen…
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HH 21/17134 Umsetzung der Bürgerverträge – Werden die Obergrenzen eingehalten?
durch Erklärung gegenüber dem Senat zurück. Grundtenor der Bürgerverträge und Verständigungen ist, die (sogenannten) Flüchtlinge „mit längerfristiger Bleibeperspektive“ in regulären Wohnraum zu integrieren. Die öffentlich-rechtlichen Folgeunterkünfte…
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