kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/6308 Datenaustausch von Polizei und Nachrichtendiensten in Deutschland

    Eingereicht von: Jan Korte, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 8. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  2. BT 18/5678 Sicherstellung der Unabhängigkeit von Einrichtungen der Patientenberatung

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    nicht nur dann an Beratungseinrichtungen , wenn sie Probleme bei der ärztlichen Behandlung oder mit V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5678 – 2 –…

  3. BT 18/7866 Politische und militärische Lage in Somalia

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Uwe Kekeritz, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 9. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  4. BT 19/2088 Bedeutung der US-Tax-Reform für den Kampf gegen Steuervermeidung und den internationalen Steuerwettbewerb sowie Auswirkungen auf die Standorte Deutschland und Europa

    Eingereicht von: Dr. Danyal Bayaz, Lisa Paus, Dr. Gerhard Schick, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/1507 wird verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2088 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie bewertet…

  5. BT 18/9282 Verletzbarkeit der deutschen Wirtschaft und ihrer Lieferketten gegenüber dem Klimawandel

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Annalena Baerbock, Sylvia Kotting-Uhl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 22. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  6. BT 18/8187 Deutsche Banken und ihre Korrespondenzbankbeziehungen, die Rolle von Geldwäschebeauftragten und Prüfungen durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 18. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  7. BT 19/2434 Stand, Auswirkungen und Risiken des Südlichen Gaskorridors

    Eingereicht von: Jürgen Trittin, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    com/article/azerbaijan-ebrd/tap-gas-pipeline-toget -1-2-bln-euros-in-loans-from-ebrd-in-2018-idUSL8N1Q94PG). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2434 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das Projekt wird…

  8. BT 19/572 Die Lage von Schutzsuchenden und Exilierten aus Sri Lanka

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Amtsantritt am 8. Januar 2015 an, dem Verdacht auf schwere Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen das hu- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/572 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode manitäre Völkerrecht…

  9. BT 19/1272 Verfassungskrise in der Republik Moldau und die EU

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gewaschen worden. Dies alles mit denselben Methoden und zum Nutzen derselben Leute. Plahotniuc hatte bereits Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1272 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode beim ersten…

  10. BT 18/5649 Bericht über sozial- und umweltschädliche Investitionen der KfW Bankengruppe

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Informationen zu ihren Projekten zu veröffentlichen. Dies geschieht jedoch immer erst nach VertragsV or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5649 – 2 –…

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