kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11472 Finanzierung des Projektes "Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den kommunalen Gremien Berlin - Dokumentation und Analyse"

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rassismus und Antisemitis- mus engagieren oder dies in Zukunft tun möchten. Sie unterstützen und vernetzen Berlinerinnen und Berliner, die in ihrem Wohn-, Arbeits- oder sozialen Umfeld mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus kon- frontiert…

  2. BE 18/11794 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil IX)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…

  3. BE 18/11788 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil III)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…

  4. BE 17/15891 Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages

    Eingereicht von: Ülker Radziwill, SPD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Lehrplan aufgenommen. Anknüpfungspunkte finden sich in diesem Zusammenhang auch zu den Leitthemen: Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit mit Bezügen zur deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts Integration und Migration – Herausforderungen…

  5. BE 17/12611 Kooperation zwischen der Landespolizeischule und NGO's - Fortbildung beim Rechtsextremismus

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Handelns und wird in folgenden Leitthemen des Lehrplans vermittelt: • Die Bedeutung der Grundrechte im Rechtsstaat • Antisemitismus und Rassismus vor dem Hintergrund der jüdischen Geschichte • Die freiheitliche demokratische Grundordnung als wertgebundene…

  6. BE 18/17757 Verstöße gegen die Chancengleichheit der Parteien durch die Förderpolitik des Senats

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Zu 4.: In einzelnen Gesprächen mit Trägern von Maßnahmen im Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wurde die bei Frage 1 thematisierte Klarstellung zur Neutralitätspflicht in Zuwendungsbescheiden erläutert. 5) Bei…

  7. BE 18/19844 BDS, Theater X und die "kulturelle Intifada"

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Juni 2019 bis Mai 2020 mit 96,438,60 Euro gefördert werden solle. [Antje Schippmann: Zusammenarbeit mit Israel-Hasser? Antisemitismus- Zentrum schon wieder in der Kritik. In: Bild Online vom 21.05.2019.] Ich frage den Senat: In Drucksache 18/13260…

  8. BE 18/11793 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil VIII)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…

  9. BE 17/15739 Register zur Erfassung rechtsextremer und rassistischer Vorfälle

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    enthält jeweils den Beginn der Förderung aus Mitteln des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitis- mus (Kap. 0900 Titel 68406). Registerstellen 2015 Förderbeginn Neukölln Amaro Foro e.V.- Registerstelle Neukölln…

  10. BE 18/15644 Berlin-Spandau: -ismus Handreichungen an Schulen

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeindlichkeit arbeiten (u.a. zu den Themen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Islamismus, Salafismus und Populismus) sowie entsprechende verfügbare Broschüren zum Umgang mit diesen Phänomenen. …

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