kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20194 Spielplätze in Berlin - Anzahl, Förderung, Vorgaben und Kontrolle

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    öffentlichen Spielplätzen im Durchschnitt Berlins - mit 60 % an genannter Zielstellung. Bei Neubau von Wohnungen im Rahmen von Bebauungsplänen wird der zeitgleiche Bau von öffentlichen Spielplätzen festgesetzt. Schwieriger ist es bei Wohnungsbau nach § 34 BauGB…

  2. BE 18/20216 Die voraussichtliche Schließung von "Clärchens Ballhaus" in Mitte

    Eingereicht von: Frank Henkel, Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    beabsichtigte Sicherung der derzeitigen Nutzungsart des Gebäudes in der Auguststraße durch einen Bebauungsplan? Zu 5.: Im rechtskräftigen Bebauungsplan I-B5ca ist in den Allgemeinen Wohngebieten (WA) und Besonderen Wohngebieten (WB) die Sicherung…

  3. BE 18/20179 Vom Baum zur Baumallee - Klimaanpassung im Sommer

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    sowie den Straßenbau.“ Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf „Es müssen entsprechende Festsetzungen bereits bei der Bebauungsplanung vorhanden sein und die erforderlichen Investitionsmittel.“ Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf „Zisternenanlagen erscheinen…

  4. BE 18/20158 Zum Bauvorhaben Münsterberger Weg 91-95 in Kaulsdorf?

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    skizzierten Rahmen aus den Vorgesprächen entspricht, wäre ein Bebauungsplanverfahren nicht notwendig. In diesem Fall ist ein Bebauungsplan auch nicht beabsichtigt. Da die Planung des Investors den Rahmen nach § 34 BauGB weitgehend ausschöpft, wird seitens des…

  5. BE 18/20133 Stellenpaket angekommen?

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Erstellung von Bebauungsplänen für bedeutenden Wohnungsbauvorhaben 6 neue Stellen Rechtskontrolle von Bebauungsplänen 2 neue Stellen Oberste Bauaufsicht Abteilung IV 126 14 neue Stellen Beschleunigung der Erstellung von Bebauungsplänen für bedeutenden…

  6. BE 18/20153 Zum Bauvorhaben Karl-Holtz-Straße 12-18, Rudolf-Leonhard-Straße 7A

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    10-77 fanden die frühzeitige Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und Anfang des Jahres die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes (§ 3 Abs. 2 BauGB) statt. Zusätzlich ist eine Informationsveranstaltung durch die degewo für die Nachbarschaft geplant…

  7. BE 18/20135 Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Planungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zu überarbeiten und mit dem Bezirk erneut abzustimmen.“ 2 Frage 2: Wie weit ist das Bebauungsplanverfahren XXI-23? Wann soll der Bebauungsplan festgesetzt…

  8. BE 18/20131 Bebauung Bohnsdorfer Weg 109 - 119 und Hassoweg/Nelkenweg, Altglienicke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    werden. Die städtebauliche Entwicklung des Standortes Bohnsdorfer Weg 109-119 wird durch den im Verfahren befindlichen Bebauungsplan 9-68 gesichert. Der Standort Hassoweg/Nelkenweg liegt im unbeplanten Innenbereich, danach ist eine Bebauung gemäß § 34…

  9. BE 18/20003 Dieses Geld für Diese eingetragene Genossenschaft?

    Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der Neubauwohnungen. Gesichertes Planungsrecht für das Vorhaben (d.h. das Vorhaben liegt im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, der die Errichtung von Wohnungen zulässt, oder die Bebauung ist gemäß § 34 Baugesetzbuch zulässig) oder die Aussicht…

  10. BE 18/20063 Stand des Verdichtungsvorhabens "Am Mühlenberg", OT Schöneberg

    Eingereicht von: Harald Gindra, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    „Urban Living“ herangezogen. Vier Architekturbüros waren aufgefordert, ein städtebauliches Konzept als Grundlage für einen Bebauungsplan zu erarbeiten. Die Zwischenergebnisse wurden in zwei Bürgerveranstaltungen vorgestellt. Im Ergebnis wurden drei städtebauliche…

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