kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18670 Kein Schulessen für Teenager?

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Subventionierung ist deshalb von Seiten des Senats nicht geplant. Des Weiteren gelten die Leistungen des sog. Bildungs - und Teilhabepakets (BuT). Beim Schulmittagessen sieht die bundesrechtliche Regelung einen Eigenanteil von 1,00 € pro Tag und Essen…

  2. BE 18/10513 Schwimmausbildung der Berliner Kinder und Jugendlichen

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wurde, soll u.a. dazu dienen, den betroffenen Eltern aufzuzeigen, dass Kosten für Schwimmkurse im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets von den Ämtern übernommen werden können. So werden Kursgebühren, Schwimmsachen und auch Fahrtkosten finanziert…

  3. BE 18/12962 Berlinpass-BuT

    Eingereicht von: Ülker Radziwill, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zu 1., 3. und 4.: Der berlinpass-BuT dient als Berechtigungsnachweis für bestimmte Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT). Schülerinnen und Schüler erhalten mit dem berlinpass -BuT Zuschüsse zum Mittagessen in der Schule, Kostenübernahmen…

  4. BE 17/17207 Mobilität und Teilhabe dank "berlinpass" - warum nicht auch für unbegleitete minderjährige Geflüchtete?

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, berechtigt, Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) zu erhalten. Mit dem berlinpass-BuT erhalten die Leistungsberechtigten Zuschüsse zum Mittagessen in Kita…

  5. BE 18/17141 Schulbedarfskampagne - Übernahme der Kosten durch das Jobcenter für digitale Teilhabe an Bildung?

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    seit dem 1. Januar 2011 davon ausgeht, dass die besonderen Leistungen für Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets erbracht werden. Dies betrifft insbesondere die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf (sogenannte Schulbedarfspauschale)…

  6. BE 17/11996 Schulverweigerung in Berlin (II): Erzieher/-innen, Sozialpädagogen und Sozialarbeiter für die Präventions- und Interventionsarbeit gewinnen und Stellen sichern

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sinnvoll, die An- schlussfinanzierung für die 90 Sozialarbeiter/-innen an Berliner Schulen, die aus Mitteln des Bildungs- und Teil- habepaketes befristet bis Ende 2013 finanziert werden, im Rahmen der Haushaltsplanfeststellung 2014/15 ab 2014 zu sichern…

  7. BE 17/11685 Lehr- und Lernmittel

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Anlage 3 zu entnehmen. 8. Wie viele SchülerInnen haben im laufenden Schul- jahr Zuschüsse im Rahmen des Bildungs- und Teilhabe- paketes für Lernmittel erhalten und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen fünf Schuljahren entwickelt? (sortiert…

  8. BE 17/13461 Eingliederungsmittel und Verwaltungskosten der Berliner Jobcenter (II)

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Personalvertre- tungsgremien und die zusätzlichen Aufgaben im Zusam- menhang mit der Leistungsgewährung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Der Senat sieht in der sachgerechten Personalausstat- tung der gemeinsamen Einrichtungen gute Voraussetzun-…

  9. BE 17/11592 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (V): Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    21.09.2011, Tagesordnungspunkte:  Eingliederungsmittel der Berliner Jobcenter  Bürgerarbeit  Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket  Vereinbarung nach § 44 b (2) SGB II, Überprüfungssachverhalte  Berichte aus den Berliner Bezirken  Evaluation…

  10. BE 18/15260 "Schwer verdaulich" - Schlussfolgerungen aus der zweiten Studie zur Qualität des schulischen Mittagessens

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Finanzvolumen im Jahr würde es sich dabei handeln? Zu 10.: Finanzmittel für die Übernahme des Eigenanteils des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für das Mittagessen sind derzeit im Haushaltsplan des Landes Berlin nicht 4 vorgesehen. Es ist von…

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