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BT 19/1542 Bilanz der Nationalen Plattform Elektromobilität
dem 15. Mai 2017 keine berichtenswerten Aktivitäten der NPE, und welche Überlegungen stellt die Bundesregierung an, um die Aktivität der NPE künftig zu steigern? Die Fragen 6 und 7 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Neben…
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BT 19/15317 Anstehende Sanierungsbedarfe an den Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Stiftung Preußischer Kulturbesitz V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Derzeit stehen mit Blick auf die Aktivitäten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) vor allem im Bau befindliche oder gerade in Betrieb genommene Großprojekte…
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BT 19/10325 Potentiale von Vakuumkammern wie "Hyperloop"
Technologien international in eine Vorreiterrolle zu bringen? Wenn nein, warum nicht? Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten deutscher Unternehmen, durch Innovationen ausländische Märkte zu erschließen und zu sichern, durch eine breite Palette…
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BT 19/16987 "Iron March" und die "Atomwaffen Division"
die aus dem Leak gesammelten Erkenntnisse der Bundesregierung bzw. den ihr nachgeordneten Behörden neue Einblicke in die Aktivitäten der Atomwaffen Division Deutschland eingebracht? Wenn ja, welche? Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet. Die…
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BT 19/5801 Linksextremismus im Hambacher Forst
beeinflusste Kampagne „Ende Gelände“ eingebracht . Die linksextremistische „Interventionistische Linke“ (IL) ist maßgeblich in die Aktivitäten der Kampagne eingebunden, die als bedeutsamer Rahmen für Aktionen im Kontext des „Kampfes gegen den Klimawandel“ gesehen…
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BT 18/915 Debatte um die Neuausrichtung bzw. Weiterentwicklung des Ständigen Ausschusses für die innere Sicherheit
sollte, welcher „Mehrwert“ ergäbe sich daraus, und wie begründet sie ihre Haltung? Aus Sicht der Bundesregierung sollten die Aktivitäten des COSI im Bereich der Terrorismusbekämpfung zu keinen Doppelarbeiten im Hinblick auf die Aktivitäten anderer Ratsgremien…
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BT 19/12148 Menschenrechtliche Situation von Christen in Myanmar
Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 4. Wie bewertet die Bundesregierung vor dem oben geschilderten Hintergrund die Aktivitäten der sogenannten United Wa State Army? Laut Information der Bundesregierung handelt es sich bei der „United Wa State…
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BT 19/11743 Abschaltung der UMTS-Technologie in Deutschland
Außerdem sinken durch den Einsatz effizienterer Technologien die Betriebskosten pro Basisstation. Im Ergebnis sind die Aktivitäten der Mobilfunknetzbetreiber , ihre Netze von UMTS auf LTE umzurüsten, aus Sicht der Bundesregierung zu begrüßen. Die Versorgungsauflagen…
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BT 18/7336 Die deutschen Beziehungen zu Kasachstan
von ca. 250 000 Deutschstämmigen, von denen über zwei Drittel in Kasachstan leben. Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten deutscher Unternehmen zur Erschließung und Sicherung ausländischer Märkte - so auch in Kasachstan - mit ihren Instrumenten…
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BT 18/13486 Exportverbot für Schlauchboote und Außenbordmotoren nach Libyen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union – für besonders Schutzbedürftige gesucht werden. Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten von IOM und UNHCR in Libyen mit Nachdruck. Beim Besuch des Generaldirektors der IOM, William Lacy Swing, und des Hohen…
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