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HH 21/17241 Monitoring sozialer Arbeitsmarkt in Hamburg (II) – Wie sieht es aktuell mit der Finanzierung geförderter Beschäftigung aus?
insgesamt 268 Plätzen sich nicht in der Statistik der BA zu § 16i SGB II (April 2019) widerspiegelt und auch nicht mit der in der Drs. 21/17126 genannten Anzahl von Arbeitsplätzen nach § 16i SGB II übereinstimmt? Die in Drs. 21/17126 und Drs. 21/16767 genannten…
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HH 21/768 Schulden beim Jobcenter: Darlehensvergabe in den Jobcentern
Senat: Im Sozialgesetzbuch zweites Buch (SGB II) existieren verschiedene Rechtsgrundlagen , nach denen eine Darlehensvergabe an Leistungsberechtigte erfolgen kann. Maßgebend sind die §§ 22, 24 und 27 SGB II. In diesem Zusammenhang wird auch auf die…
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HH 21/5911 Weiterentwicklung der Schulbegleitung
unterscheidet dabei zwei Typen: Die Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen nach SGB XII und die Schulbegleitung für Kinder mit emotional psychischen Belastungen nach SGB VIII. Letztere wurde in Hamburg bislang von der Sozialbehörde (BASFI) organisiert…
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HH 21/6862 Sind Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsempfänger Gegenstand von Sanktionen?
diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Krankenversicherung ist sowohl bei Leistungsbezug nach dem SGB II wie auch nach dem SGB III und dem SGB XII sichergestellt. Dabei kann es sich um Pflichtversicherung , aber auch um eine private Krankenversicherung…
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HH 21/15963 Kinder in geschlossenen Heimen
untergebracht? Gemäß § 7 Absatz 2 SGB VIII ist Kind im Sinne des § 1 Absatz 2 SGB VIII, wer noch nicht 18 Jahre alt ist. Entsprechend dieser Definition erhalten am Stichtag (31.12.2018) 2 195 minderjährige Personen gemäß § 34 SGB VIII eine Hilfe zur Erziehung…
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HH 21/9072 Entwicklung der Kosten der Unterkunft in Hamburg: Wer kann sich das Wohnen in Hamburg noch leisten?
Hintergrund frage ich den Senat: Die Kosten für Unterkunft und Heizung werden erst ab 2005, dem Jahr des Inkrafttretens des SGB II und SGB XII, verfahrenstechnisch gesondert erfasst und von den übrigen gesetzlichen Leistungen zum Lebensunterhalt abgegrenzt…
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HH 21/2455 Öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Hamburg
schaffen. Diese sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse sollen im Rechtskreis des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) für Arbeitslosengeld-II-Empfänger des Hamburger Jobcenters bereitgestellt werden. Dies vorausgeschickt, beantwortet der…
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HH 21/7543 Gemeinsames Arbeitsmarktprogramm 2015 – 2020 der Sozialbehörde, Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg (4) – Sind arbeitsmarktpolitische Maßnahmen effizient?
Rechtskreis SGB II und SGB III auflisten. Jahr Teilnehmende Vermittlung in Hospitationen/ Praktika Vermittlung in Arbeit/ Ausbildung Inklusionspatenschaften (Arbeitgeber/ Mentoren) 2014 122 SGB II: 77 SGB III: 45 40 SGB II: 30 SGB III:…
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HH 21/12174 Abrechnungs- und Leistungsbetrug in der ambulanten Pflege
Sozialhilfeträgers“ wurde deutlich , dass die rechtlichen Grundlagen für einen wirksamen Prüfdienst noch nicht ausreichend sind. Im SGB XI und SGB XII sind – nach übereinstimmender Auffassung der Länder – keine ausdrücklichen Prüfrechte des Sozialhilfeträgers für…
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HH 21/20268 Gibt es genügend Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose?
Jobcenter kommen aufgrund der formalen Fördervoraussetzungen und ihrer persönlichen Situation für eine Förderung nach § 16 i SGB II in Frage und werden hierzu von Jobcenter sukzessive kontaktiert.“ Generell sei „festzustellen, dass das Interesse an den…
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