kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8679 Illegale Müllpressen in Hamburg

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt: 1. Inwieweit sind der Hamburger Stadtreinigung und der zuständigen Behörde die Problematik des…

  2. HH 21/16113 Einwegwindeln

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    zur Nutzung von Stoffwindeln oder getrennte Entsorgungsbeutel für Einwegwindeln. Sucht man im Internetauftritt der Stadtreinigung Hamburg nach dem Begriff „Windeln“, wird man auf die Seite „Perfekter Umweltschutz durch Abfallvermeidung “ geleitet, wo…

  3. HH 21/14480 Entfernung und Weiterverwendung von Schrottfahrrädern

    Eingereicht von: Martin Bill, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nach Notwendigkeit auch mehrmals jährlich durchgeführt werden sollen. Dabei sollte auch geprüft werden, wie die Stadtreinigung Hamburg, aufbauend auf den guten Erfahrungen aus dem Gebrauchtwarenkaufhaus STILBRUCH, noch verwertbare Fahrradteile zur…

  4. HH 21/5479 Neue Aufgaben für die Stadtreinigung - Nachfragen zur Senatsantwort in Drs. 21/5305

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH), wie folgt: 1. Warum enthält die am 12. Juli 2016 veröffentlichte „Verordnung zur Übertragung der Aufgabe Bau, Unterhaltung und Betrieb öffentlicher Toiletten auf die Stadtreinigung Hamburg“ vom 5. Juli 2016…

  5. HH 21/14191 Verwahrlosung der Stadt – Verunstaltete Verteilerkästen

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Beseitigung von Verschmutzungen. Mit Wirkung vom 1. Januar 2018 hat der Senat der Stadtreinigung Hamburg (SRH) die Steuerungsverantwortung für die Stadtsauberkeit übertragen. Das beinhaltet, dass die SRH sich auch um…

  6. HH 21/6899 Müllentsorgung in Hamburg

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der MVA Stellinger Moor hat nicht dazu geführt, dass die SRH (Stadtreinigung Hamburg) mehr Abfälle in die MVA Stapelfeld liefert als vor der Stilllegung. 5. Ist die Stadtreinigung Hamburg Eigentümer der Anlage in Stapelfeld? Wenn nein: warum nicht…

  7. HH 21/10626 Verdreckte und beklebte Verkehrsschilder in Hamburg – Warum sorgt der Senat nicht wenigstens für Sauberkeit im „Schilderwald“?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zuständigen Behörden zusammen mit den Bezirksämtern und der Stadtreinigung Hamburg auch Sauberkeitsmaßnahmen geprüft, die über die eigentlichen operativen Zuständigkeiten der Stadtreinigung Hamburg hinausgehen. Dazu gehören unter anderem Überlegungen zur…

  8. HH 21/9762 Muss die Stadtreinigung jetzt schon die Werbung für Rot-Grün bezahlen?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Einführung einer neuen Straßenreinigungsgebühr ab Herbst 2017 auch eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit durch die Stadtreinigung Hamburg (SRH) stattfinden soll. Bereits im Februar 2017 hat die SRH öffentlich bekannt gegeben, dass der Auftrag „Kommunikationskonzept…

  9. HH 21/14592 Wie ist der künftige Landesmindestlohn von 12 Euro nach Tarif im Haushalt abgebildet?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsoper TV-AVH 31. August 2020 SGG – Städtische Gebäudereinigung GmbH TV SGG 31. Dezember 2020 Stadtreinigung Hamburg – Konzern - Stadtreinigung Hamburg AöR TV-AVH 31. August 2020 WERT Wertstoff-Einsammlung GmbH TV WERT 31. Dezember 2018 HEG Hamburger…

  10. HH 21/6825 Woher nehmen, wenn nicht stehlen – Woher sollen die 400 Stadtreiniger für die „Sauberkeitsgebühr“ kommen?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    : Woher nehmen, wenn nicht stehlen – Woher sollen die 400 Stadtreiniger für die „Sauberkeitsgebühr“ kommen? Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) beabsichtigt im Zuge der vom Senat geplanten Straßenreinigungsgebühr ihre Mitarbeiteranzahl um 400 aufzustocken…

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