kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18453 Rechtlicher Handlungsbedarf zugunsten der Rückgabe von Kulturgütern und menschlichen Gebeinen aus kolonialen Unrechtskontexten

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    mit Objekten und Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten geschaffen. Darin wurden die zentralen Handlungsfelder wie Transparenz, Präsentation und Vermittlung, Provenienzforschung und Rückführung der Kulturgüter benannt. Auf dieser Basis ist ein vertiefter…

  2. BE 18/18412 Ist der Datenschutz beim Bike-Sharing-Anbieter Mobike garantiert?

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 6: Wie bewertet die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Datenerhebung, die Transparenz der Datenverarbeitung und die Nutzung der erhobenen Daten und Informationen? Antwort zu 6: Eine abschließende Bewertung…

  3. BE 18/18476 Sonderfahrdienst (Teil IV)

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Landesbehindertenbeauftragten noch den übrigen Mitgliedern des Fahrgastbeirats des SFD zur Verfügung. Warum nicht und wann wird hier Transparenz hergestellt? 10. Seit 2011 soll die Eigenbeteiligung sozialverträglich und ohne Staffelung erfolgen. Wann ist damit…

  4. BE 18/18298 Schlechte ESU-Ergebnisse stagnieren auf hohem Niveau - Was ist dagegen Substantielles vom Senat veranlasst und mit welchem Erfolg getan worden?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung ergriffenen Maßnahmen, ihren Umfang und die eingesetzten Mittel Transparenz herzustellen (s. § 4 Absatz 5 Buchstabe (a) der LRV Berlin). Die Umsetzung steht noch aus. - 3 - 3 4…

  5. BE 18/18372 Erlass zum Schießstandfonds Schießanlagen: Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Karsten Woldeit, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    “ a) Wie bewertet der Senat das Verfahren auch speziell vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Transparenz, wenn hier Ausgleichszahlungen gewährt wurden, ohne die - gemäß Erlass (Punkt 6.2) - erforderliche Beibringung von medizinischen…

  6. BE 18/18173 ASOG-Unterkunft und öffentliche Förderung? Wer sichert die Qualität der Nostels?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    werden, im anderen Projekt ausgeschlossen. Diese Vorgehensweise soll neben der sachlichen Trennung auch die erwünschte Transparenz in der Projektdurchführung fördern und gewährleisten. Eine Räumung der Familie aus der Unterkunft in 2017 ist nicht…

  7. BE 18/18205 Verhandlungen zu Grundstücken zwischen dem Land Berlin und der BIMA

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Geschäftsverteilungsplanes des Senats ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Finanzen. Um eine größtmögliche Transparenz und eine Berücksichtigung aller in Betracht kommender Landesbedarfe zu erreichen, ist mit der BImA - 2 - vereinbart…

  8. BE 18/18114 Digitalisierungsstrategien der Berliner Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, Adrian Grasse, CDU — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    Digitalisierungsstrategie der TUB ist derzeit in Bearbeitung. Sie zielt darauf ab, durch digitale Unterstützung die Effizienz und Transparenz in allen Tätigkeitsfeldern signifikant zu steigern und umfasst die Bereiche Lehre, Forschung, Transfer und Verwaltung.…

  9. BE 18/18095 Building Information Modeling (BIM) in Verwaltung und Betrieben

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bauzeit. In der Phase der Errichtung konnte durch 3D-Bauablaufsimulationen die Bauzeit optimiert werden. Die Schaffung der Transparenz und die Notwendigkeit vorerst einen digitalen Zwilling virtuell zu errichten, um sich innerhalb dieses Prozesses mit allen…

  10. BE 18/18092 Kienbergpark und "Gärten der Welt"

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Schäden, die in den in der Anfrage genannten Gebieten auftreten? Ist hier eine Veröffentlichung im Internet geplant, um Transparenz zu schaffen? Antwort zu 11: Vandalismusschäden werden durch das örtliche Parkmanagement erfasst, dokumentiert und…

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