kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15912 Waffenscheine und Waffenkontrollen in Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    wegen Nichtzahlung der Antragsgebühren), bleiben unberücksichtigt, da statistisch nicht erfasst. 3. Wie viele und welche Waffen sind aktuell insgesamt in Berlin gemeldet und welche Veränderung ergibt sich im Vergleich zu den Jahren 2016 und 2017? …

  2. BE 18/18452 Einkaufszentrum Eastgate

    Eingereicht von: Jessica Bießmann, fraktionslos — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    bei diesen Einsätzen bei Tatverdächtigen Waffen und/oder gefährliche Gegenstände festgestellt? Bitte Art und Anzahl der Waffen und/oder gefährlichen Gegenstände angeben. Zu 30.: Werden bei Personen Waffen und/oder andere verbotene gefährliche Gegenstände…

  3. BE 18/21302 Antisemitische Kundgebung "zur Palästina-Frage" am Brandenburger Tor am 25. September 2019

    Eingereicht von: Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Teilnehmenden festgestellt werden. 15. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Sicherstellung von Waffen im Rahmen der Kundgebung? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Waffen, Anzahl, eingeleiteten Ermittlungsverfahren/ Rechtsnormen, gegen die verstoßen wurde.) Zu…

  4. BE 17/18199 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Treffpunkt "Harlem"

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    11. Welche Waffen wurden sichergestellt? Waren die Besitzer der Waffen im Besitz eines Waffenscheins? Zu 11.: Neben den bereits zu Frage 10. aufgeführten Gegenständen wurden keine erlaubnispflichtigen Waffen sichergestellt. …

  5. BE 17/12080 DDR-Folklore oder Opferbeleidigung?

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat den martialischen Aufzug von Waffen tragenden Männern in NVA-Uniformen bzw. mit Uniformen des Stasi-Wachregiments „Feliks Dzierzynski“ im Umfeld des sowjetischen…

  6. BE 18/13426 Sicherheit paketweise - Sicherheitspakete für Berlin

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Regenschutzanzüge (Einsatz);, Unterziehjacken (Einsatz, flammhemmend ) 2.345.483,58 0543/ 81221 Waffenkonzept LKA Zubehör Waffen (u.a. optische Zielhilfen, Waffentragegurte) 65.994,00 0543/ 81123 Sonderfahrzeuge LKA SUV und geschützte Limousine…

  7. BE 17/17832 Berlin gegenWaffen (IX) - Kontrolle von privatem Waffenbesitz 2016

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nachgewiesenen Bedürfnisses) zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bewachungsunternehmen . 3. Wie viele und welche Waffen sind aktuell insgesamt in Berlin gemeldet und welche Veränderung ergibt sich im Vergleich zum Jahr 2015 (vgl. Schriftliche…

  8. BE 18/17329 Spandau: Kriminalität an der Westerwaldstraße

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Heroin 1 Allgemeiner Verstoß mit Kokain 1 1 Bedrohung 2 1 1 5 3 3 3 3 1 Bedrohung mit Waffen 1 1 2 1 Beförderungserschleichung 1 Beleidigung 5 3 9 2 3 6 1 4 3 Beleidigung auf sexueller…

  9. BE 18/17332 Spandau: Kriminalität an der Obstallee und dem Blasewitzer Ring

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    Amtsanmaßung 1 Ausspähen von Daten 1 1 1 Bedrohung 21 20 13 13 13 13 13 20 10 Bedrohung mit Waffen 3 4 5 5 2 1 2 3 Beförderungserschleichung 1 Beleidigung 26 27 23 16 24 17 13 18 11 Beleidigung auf…

  10. BE 18/11515 Verwendungseingeschränkte Vollzugsbeamte bei der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nicht. 1. Wie viele Polizeivollzugsbeamte haben eine oder mehrere Verwendungseinschränkungen (z. B. „kein Dienst an der Waffe“, „kein Außendienst“, „kein Führen von Dienst-Kfz“)? (Aufstellung nach genannten Aspekten erbeten.) Zu 1.: 1.192 P…

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